dann ist der Ausbau der Südbahn ganz vorne. Der Brenner-Basistunnel kommt als zweites Projekt, der Semmering-Basistunnel und der Koralmtunnel, den Sie gerade so begeistert als Projekt vorgestellt haben, kommen relativ weit hinten..
Daher, meine Damen und Herren, ist die Fragestellung, nachdem die Regierung auch unter den geopolitisch neuen Vorraussetzungen der EU-Erweiterung das Thema neu definiert hat: Wie sehen die Manager die Umsetzung dieser Projekte? – Die Manager haben in einer OGM-Umfrage in allen Bereichen, die hiebei wichtig sind, Folgendes gesagt:
Im Jahr 2006 gab es eine entsprechende Steigerung im Bewusstsein. Im Vergleich der Bilanz, was, international gesehen, positiv ist, liegen wir jedoch negativ. Aber was interessant ist: Obwohl die Regierung im Jahr 2006 so viel Geld in die Hand genommen hat oder beabsichtigt hat, in die Hand zu nehmen, ist die Tendenz im Jahr 2007 negativ. Herr Faymann, im Bereich Straße gab es im Jahr 2006 eine Einschätzung, die plus 1 war, im Jahr 2007 war die Bilanz minus 4. In der Luftfahrt war die Bilanz 2006 minus 13, die Bilanz 2007 war minus 10. Bei der Bahn ging sie 2006 von minus 28 auf 2007 minus 33. Selbst im IKT-Bereich gab es 2006 eine positive Bilanz: 19 Prozent positiver Überhang, das wurde 2007 gesenkt.
Sie haben voriges Jahr gemeinsam mit dem Herrn Androsch ein Buch vorgestellt. Dieses Buch hat den Titel „Verhinderte und verzögerte Infrastrukturprojekte“. Da haben Sie sich mit den Folgen und Ursachen auseinandergesetzt. Jetzt frage ich Sie, ob Sie nicht, wenn die Einschätzung der Manager jetzt, relativ gesehen, schlechter ausfällt, bei den Ursachen mit dabei sind. Schauen wir uns die Ursachen an! Das ist unter Ihrer Leitung, unter Ihrer Kompetenz geschehen. Bei der ASFINAG wurde nicht über das Was diskutiert, sondern über deren Manager. Sie, Herr Faymann, haben dort die Manager abgelöst und in langwierigen Verhandlungen millionenteure Abfertigungen gezahlt. Ist das Ihr Schwerpunkt bei der ASFINAG? (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Haberzettl.)
Herr Haberzettl, Sie haben so gut über die Finanzkrise gesprochen. Ja warum? – Weil Sie Erfahrung im Bundesbahnbereich haben. Dort wurde mehr über volatile Veranlagungen diskutiert als über die Grundsatzentscheidungen. Das ist auch Ihre Verantwortung, Herr Faymann!
Wir haben im Bereich der Luftfahrt zu spät eine Entscheidung, was die AUA anbelangt, getroffen und haben durch all das, was Sie versäumt haben und was wichtig gewesen wäre, etwa eine Neuordnung der Prioritäten – ich räume ein, es ist nicht alles Ihre Schuld –, Zeitverzögerungen und Ressourcenvergeudung gehabt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) All das, zusammengefasst unter der Überschrift „Pleiten, Pech und Pannen“, kann man wahrscheinlich nicht Ihnen alleine zuordnen, Herr Minister, aber eines wird man sicher sagen können: So positiv ist Ihre Bilanz im Verkehrsbereich nicht, wie Sie das immer glauben machen wollen! Im Gegenteil: Sie ist negativ! Wir hätten viel mehr tun sollen. (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Eine sehr schwache Rede!)
Jetzt habe ich den Eindruck, man sucht sich, wenn man auf dieser Ebene kein Glück hat – wobei ich zugebe, dass es richtig ist, dass die Umsetzungen dort lange dauern, dass es schwierig ist, dort eine UVP durchzubringen –, auf einer anderen Ebene das Spiel. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Herr Minister Faymann, ein „neues Spiel“, ein „neues Glück“ wird hoffentlich für uns nicht zutreffen, ich hoffe, die Bilanz fällt besser aus! (Beifall bei der ÖVP.)
9.41
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig-Piesczek zu Wort. 5 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim – in Richtung des
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite