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Start Parlament aktiv Ausschüsse Nationalrat - XXIV. GPLandesverteidigung 1/A-LV

Landesverteidigungsausschuss

Übersicht

Im Landesverteidigungsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf die militärische Landesverteidigung und das österreichische Bundesheer beziehen. Das umfasst die Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin Österreichs, den Wehrdienst und die gesamte Heeresorganisation. Der Landesverteidigungsausschuss diskutiert über die Ausstattung des Bundesheeres, von Kasernen und Truppenübungsplätzen über Militärflugzeuge bis zu Kampfanzügen. Auch die Beschäftigung von Frauen beim Bundesheer ist ein Thema im Ausschuss. Zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundesheeres (Abwehramt und Heeresnachrichtenamt) ist ein Ständiger Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses eingerichtet.

Abgeordnetenportrait der XXIV.Gesetzgebungsperiode ©

Obmann:
Mario Kunasek

Obmannstellvertreter/-in:
Stefan Prähauser, Oswald Klikovits, Dr. Peter Pilz

Unterausschüsse

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzter Ausschussbericht

Meldungen des Pressedienstes

Weitere Meldungen des Pressedienstes

Berichte

Ausschussberichte

Kommuniqués

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
26.04.2013 14. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
26.04.2013 Neukonstituierung
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25.04.2013 Neufestsetzung der Mitgliederzahl
31.05.2012 13. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
31.05.2012 Aussendung des Pressedienstes betreffend 13. Sitzung des Ausschusses: Debatte zur neuen Sicherheitsstrategie im Verteidigungsausschuss Nr. 450/2012
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Wehrgesetz 2001 und das Waffengesetz 1996 (1742 d.B.)
TOP 3 Aussetzen der Wehrpflicht unter gleichzeitiger Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz (1239/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2012 vertagt!
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01.03.2012 12. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
01.03.2012 Aussendung des Pressedienstes betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: Darabos verteidigt Sparkurs und Pilotprojekte Nr. 142/2012
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
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04.10.2011 11. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
04.10.2011 Aussendung des Pressedienstes betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Bundesheer vor UN-Einsatz im Libanon Nr. 878/2011
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Auslandseinsatzgesetz 2001 (1391 d.B.)
TOP 3 Auslandseinsatzbefugnisgesetz - AEBG (1057/A)
Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen
TOP 4 Vorlage des "Eurofighter-Vergleichs" (1072/A(E))
In der Sitzung vom 4. Oktober 2011 vertagt!
TOP 5 Aussetzen der Wehrpflicht unter gleichzeitiger Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz (1239/A(E))
In der Sitzung vom 4. Oktober 2011 vertagt!
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21.06.2011 10. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
21.06.2011 Aussendung des Pressedienstes betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Koalition einig: Katastrophenschutz bleibt beim Bundesheer Nr. 634/2011
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Bericht betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2009 und 2010 (III-227 d.B.)
TOP 3 Vorlage des "Eurofighter-Vergleichs" (1072/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2011 vertagt!
TOP 4 Flugeinsatzplan für Eurofighter (1519/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2011 vertagt!
TOP 5 Genehmigung und Unterstützung der AIR POWER 09 durch den Bundesminister für Landesverteidigung (71/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2011 vertagt!
TOP 6 Abhaltung der Luftfahrtveranstaltung "Airpower" im Jahre 2010 (74/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2011 vertagt!
TOP 7 Erhalt der Rainer-Kaserne (549/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2011 vertagt!
TOP 8 Erhaltung der Tilly-Kaserne in Freistadt (1514/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2011 vertagt!
TOP 9 Sicherstellung des militärischen Standortes in Freistadt (Tilly-Kaserne) (1543/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2011 vertagt!
TOP 10 sofortige Auflösung der SIVBEG (1225/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2011 vertagt!
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07.04.2011 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
07.04.2011 Aussendung des Pressedienstes betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Verteidigungsausschuss: Lob für Bundesheerbeschwerdekommission Nr. 357/2011
TOP 1 Wahl einer Obmannstellvertreterin/eines Obmannstellvertreters
TOP 2 Jahresberichte 2006 und 2007 der Parlamentarischen Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-145 d.B.)
TOP 3 Jahresberichte 2008 und 2009 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-182 d.B.)
TOP 4 Vorlage des Berichtes über den Zustand des Österreichischen Bundesheeres an den Nationalrat (1194/A(E))
Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen
07.04.2011 Landesverteidigungsausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (1194/A(E))
TOP 5 Ministeranklage gemäß Art. 142 Abs. 2 lit. b wider den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport (1425/A)
TOP 6 Beendigung des Assistenzeinsatzes in der Grenzregion (1071/A(E))
Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen
TOP 7 Vorlage des "Eurofighter-Vergleichs" (1072/A(E))
In der Sitzung vom 7. April 2011 vertagt!
TOP 8 Kostenersatz für Alarmstarts durch den jeweiligen Verursacher (822/A(E))
Wiederaufnahme der am 18. März 2010 vertagten Verhandlungen
TOP 9 Aussetzen der Wehrpflicht unter gleichzeitiger Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz (1239/A(E))
In der Sitzung vom 7. April 2011 vertagt!
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16.03.2011 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
Sitzung abgesagt!
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01.03.2011 8. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
nach Schluss der Plenarberatungen
01.03.2011 Aussendung des Pressedienstes betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Neue Sicherheitsstrategie wird in einem Unterausschuss vorberaten Nr. 196/2011
TOP 1 Österreichische Sicherheitsstrategie (III-218 d.B.)
01.03.2011 Landesverteidigungsausschuss: Unterausschuss eingesetzt (III-218 d.B.)
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03.02.2011 7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
03.02.2011 Aussendung des Pressedienstes betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Intensive Ausschussdebatte über das künftige Wehrsystem Nr. 113/2011
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Aussetzen der Wehrpflicht unter gleichzeitiger Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz (1239/A(E))
In der Sitzung vom 3. Februar 2011 vertagt!
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04.11.2010 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
04.11.2010 Aussendung des Pressedienstes betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Bundesheer muss bis 2014 530 Mio. Euro einsparen Nr. 857/2010
TOP 1 Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2010 (III-141 d.B.)
TOP 4 Vorlage des Berichtes über den Zustand des Österreichischen Bundesheeres an den Nationalrat (1194/A(E))
In der Sitzung vom 4. November 2010 vertagt!
TOP 5 Auslandseinsatzbefugnisgesetz - AEBG (1057/A)
In der Sitzung vom 4. November 2010 vertagt!
TOP 6 Beendigung des Assistenzeinsatzes in der Grenzregion (1071/A(E))
In der Sitzung vom 4. November 2010 vertagt!
TOP 7 Vorlage des "Eurofighter-Vergleichs" (1072/A(E))
In der Sitzung vom 4. November 2010 vertagt!
TOP 8 Aussetzen der Wehrpflicht unter gleichzeitiger Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz (1239/A(E))
In der Sitzung vom 4. November 2010 vertagt!
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18.03.2010 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
18.03.2010 Aussendung des Pressedienstes betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Heftige Kritik der Opposition an Heeresminister Darabos Nr. 179/2010
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport (1008/A(E))
TOP 3 Kostenersatz für Alarmstarts durch den jeweiligen Verursacher (822/A(E))
In der Sitzung vom 18. März 2010 vertagt!
TOP 4 Bericht betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2007 und 2008 (III-54 d.B.)
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24.02.2010 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
TOP 1 Neukonstituierung
TOP 2 Wahl des Ständigen Unterausschusses des Landesverteidigungsausschusses
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24.02.2010 Neukonstituierung
30.01.2010 Neufestsetzung der Mitgliederzahl
23.06.2009 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
23.06.2009 Aussendung des Pressedienstes betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Abgeordnete nehmen Reformprozess beim Heer kritisch unter die Lupe Nr. 570/2009
TOP 1 Wahl eines Schriftführers
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3 Wehrrechtsänderungsgesetz 2009 - WRÄG 2009 (161 d.B.)
TOP 4 Österreichisch-deutsches Streitkräfteaufenthaltsabkommen (76 d.B.)
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25.03.2009 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
25.03.2009 Aussendung des Pressedienstes betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Darabos: Das Bundesheer lebt und wird nicht totgespart Nr. 247/2009
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
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10.12.2008 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
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10.12.2008 Konstituierung
25.11.2008 Festsetzung der Mitgliederzahl