Ökostromgesetz 2012 (1223 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

110. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

111. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Bericht 1302 d.B.

Auf der Tagesordnung der 113. Sitzung des Nationalrates

113. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Peter Haubner, Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beitrag der Energieeffizienz zu einer nachhaltigen Energiezukunft Österreichs (676/UEA)
angenommen (182/E)
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

113. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Peter Haubner, Wolfgang Katzian, Mag. Christiane Brunner, Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen (AA-204)
angenommen
Dafür: S, V, G, B. Dagegen: F

113. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Ermöglichung des Online-Wechsels des Energielieferanten (677/UEA)
angenommen (183/E)
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

113. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Halbierung der Mehrwertsteuer auf Energie aus erneuerbaren heimischen Ressourcen (678/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G ( dafür Andere )

113. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung eigenständiger Initiativen der ÖVP Steiermark - Teil I (679/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, B. Dagegen: S, V ( dafür Andere )

113. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

113. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, B. Dagegen: F

113. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, B. Dagegen: F

Beschluss im Nationalrat 390/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 05.09.2011)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (8521/BR d.B.)

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 8532/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 799. Sitzung

799. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Anneliese Junker

799. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

799. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

799. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
mehrstimmig (Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 390/BNR