Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 46, 75, 77 bis 97, 99 bis 103, 105 bis 111, 114 bis 116, 118 bis 120, 122 und 123 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 26, 27, 30 und 31 (1420 d.B.)

Themen

Berichterstatter:in

Mag. Rosa Lohfeyer (S)

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Hauptgegenstand des Sammelberichts

Umsetzung Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahn in Pettnau in Tirol (46/PET)

sofortiger Baustart des Brennerbasistunnels (75/PET)

zum weltweiten Atomausstieg (77/PET)

Keine zusätzlichen LKW-Stellplätze der ASFINAG in Angath (78/PET)

"Übernahme des Schulversuches 'Volksschulen und Volksschulklassen mit musikalischem Schwerpunkt' in das Regelschulwesen" (79/PET)

Bereitstellung von selbständigen Behindertenarbeitsplätzen zur beruflichen Integration von Vorzugsberechtigten durch Einführung eines Tabak-, Glücksspiel- und Sportwetteneinzelhandelsfachgeschäftssystems (80/PET)

"Erhaltung und Betrieb der Thayatalbahn nach Übergabe an das Land Niederösterreich" (81/PET)

"Zum Weltweiten Atomausstieg - Abschalten! Jetzt!" (82/PET)

"Erhalt des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke Oberwart-Friedberg" (83/PET)

Nulltoleranz für "Gen-Dreck" in Futtermitteln (84/PET)

Petition der Stadtgemeinde Gmunden zum europa- und weltweiten Atomausstieg (85/PET)

Petition der Marktgemeinde Vorchdorf zum weltweiten Atomausstieg (86/PET)

Petition der Marktgemeinde Eichgraben zum weltweiten Atomausstieg (87/PET)

Petition der Marktgemeinde Vöcklamarkt zum weltweiten Atomausstieg (88/PET)

Petition der Stadtgemeinde St. Johann zum weltweiten Atomausstieg (89/PET)

Petition der Stadtgemeinde Seekirchen zum weltweiten Atomausstieg (90/PET)

Petition der Marktgemeinde Waldegg zum weltweiten Atomausstieg" (91/PET)

Petition der Gemeinde Hennersdorf zum europa- und weltweiten Atomausstieg (92/PET)

Petition der Marktgemeinde Scheiblingkirchen-Thernberg für 'Raus aus Euratom'" (93/PET)

Petition der Marktgemeinde Hinterbrühl zum weltweiten Atomausstieg (94/PET)

Petition der Stadtgemeinde Langenlois zum weltweiten Atomausstieg (95/PET)

"Weg mit dem Spitalskostenbeitrag für Kinder" (96/PET)

Keine Lärmschutzwand im 14. Bezirk in Wien (97/PET)

Petition der Stadtgemeinde Ried im Innkreis zum weltweiten Atomausstieg (99/PET)

Petition der Gemeinde Behamberg betreffend "NEIN" zu einem Atommüllendlager in Grenznähe zu Österreich (100/PET)

"Petition der Marktgemeinde Altenberg bei Linz zum Thema 'Petition zum weltweiten Atomausstieg'" (101/PET)

Petition der Marktgemeinde Strengberg betreffend "Atommüllendlager in Grenznähe zu Österreich" (102/PET)

Lebensraum der Zwergohreule (103/PET)

Petition der Gemeinde Weiden an der March betreffend Resolution zum weltweiten Atomausstieg (105/PET)

Petition der Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee betreffend Resolution zum weltweiten Atomausstieg (106/PET)

Petition der Stadtgemeinde Ebreichsdorf betreffend Resolution zum weltweiten Atomausstieg (107/PET)

Petition der Stadtgemeinde Mödling betreffend Resolution zum weltweiten Atomausstieg (108/PET)

Petition der Stadtgemeinde Deutsch-Wagram zum weltweiten Atomausstieg (109/PET)

Petition der Marktgemeinde Karlstein an der Thaya zum weltweiten Atomausstieg (110/PET)

Petition der Marktgemeinde Gaweinstal zum weltweiten Atomausstieg (111/PET)

Petition der Stadtgemeinde Heidenreichstein zum weltweiten Atomausstieg (114/PET)

Petition der Gemeinde Hundsheim zum weltweiten Atomausstieg (115/PET)

Petition der Gemeinde Grünau im Almtal zum weltweiten Atomausstieg (116/PET)

Petition der Marktgemeinde Euratsfeld zum weltweiten Atomausstieg (118/PET)

Petition der Gemeinde Grünau im Almtal zum weltweiten Automausstieg (119/PET)

Petition der Gemeinde Kirchstetten zur Erhaltung der Hausapotheken (120/PET)

"Contra Schadenersatz" der Aktion Leben (122/PET)

Petition zum weltweiten Atomausstieg - Resolution der Gemeinde Winden/See vom 30.06.2011 (123/PET)

"SOS - Familie!" (26/BI)

Ergänzung des § 46 (1) SchOG (27/BI)

Freie Schulwahl ohne Schulgeld - Jetzt! (30/BI)

Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien (31/BI)

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