Schiffahrtsgesetz, Änderung; Änderungen der Wasserstraßen-Verkehrsordnung, der Schiffstechnikverordnung sowie der Verordnung über die Tragung der Kosten für die schifffahrtspolizeiliche Verkehrsregelung (158/ME)

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird sowie damit zusammenhängende Änderungen der Wasserstraßen-Verkehrsordnung, der Schiffstechnikverordnung sowie der Verordnung über die Tragung der Kosten für die schifffahrtspolizeiliche Verkehrsregelung

Themen

Verkehr und Infrastruktur

Dokumente

  • Gesetzestext PDF
  • Materialien PDF
  • Entwurf einer Änderung der Wasserstraßen-Verkehrsordnung PDF
  • Materialien zum Entwurf einer Änderung der Wasserstraßen-Verkehrsordnung PDF
  • Entwurf einer Änderung der Schiffstechnikverordnung PDF
  • Materialien zum Entwurf einer Änderung der Schiffstechnikverordnung PDF
  • Entwurf einer Änderung der Verordnung über die Tragung der Kosten für die schifffahrtspolizeiliche Verkehrsregelung PDF
  • Materilaien zum Entwurf einer Änderung der Verordnung über die Tragung der Kosten für die schifffahrtspolizeiliche Verkehrsregelung PDF
  • Begleitschreiben PDF

Einbringendes Ressort

BM f. Verkehr, Innovation u. Technologie

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