Die damit beauftragten Bediensteten des Hauses werden jetzt wie bei den vorangegangenen Wahlen die Stimmenauszählung vornehmen. Zu diesem Zweck werde ich die Sitzung für einige Minuten unterbrechen.
Die Sitzung ist unterbrochen.
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(Die Sitzung wird um 12.56 Uhr unterbrochen und um 13.17 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und gebe das Wahlergebnis bekannt.
Abgegebene Stimmen: 182; davon gültig: 156. Die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen beträgt daher 79.
Es entfielen auf Dr. Martin Graf 109 Stimmen (Beifall bei der FPÖ); auf Dr. Alexander Van der Bellen entfielen 27 Stimmen. 20 Stimmen entfielen auf andere Abgeordnete.
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(Die restlichen 20 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Dr. Fichtenbauer: 12, Gradauer: 2, Haubner: 1, Kickl: 1, Mag. Kogler: 1, Mag. Stadler: 1, Steibl: 1, Weinzinger: 1.)
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Damit ist Abgeordneter Dr. Martin Graf zum Dritten Präsidenten gewählt. (Beifall bei der FPÖ, deren Abgeordnete sich von den Sitzen erheben, sowie Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – In den Reihen der Grünen halten einige Abgeordnete ein Transparent mit der Aufschrift „Ihr habt aus der Geschichte nichts gelernt!“ in die Höhe.)
Meine Damen und Herren von den Grünen, wir haben jetzt das Transparent gesehen. Ich darf Sie bitten, es wieder hinunterzugeben!
Zur Geschäftsordnung hat sich Frau Klubobfrau Dr. Glawischnig-Piesczek zu Wort gemeldet. – Bitte.
13.18
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Nachdem wir die Stimmzettel jetzt auch selbst in einer Präsidialrunde sehen konnten, möchte ich festhalten, dass der begründete Verdacht besteht, dass diese Wahl nicht geheim abgehalten wurde. Es waren 34 Stimmzettel, auf denen auf eine sehr spezifische Art und Weise der Name des Kandidaten Graf in das linke Eck der Stimmzettel geschrieben war, und aus meiner Sicht ist es nicht nachvollziehbar, warum die Entscheidung so ausgeht, dass hier keine Markierung vorliegt.
Ich möchte, dass das festgehalten wird. Aus meiner Sicht liegt hier eine Markierung vor. Ausgerechnet 34 Stimmen auf eine bestimmte Art und Weise auf den Stimmzettel geschrieben, das garantiert keine geheime Wahl. (Beifall bei den Grünen.)
13.19
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