Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll6. Sitzung / Seite 51

Ebene zu lösen hat, damit es Wachstum und Investitionen gibt und eine entsprechende Wirtschaftspolitik gemacht wird, die dann auch Beschäftigung fördert und unterstützt. (Abg. Strache: Was ist mit einer Volksabstimmung? Umgefallen!)

Jawohl, dass die Bürger mehr einbezogen werden! Richtig, die Partizipation der Bür­ger – dazu haben wir uns immer bekannt, dazu werden wir uns auch in Zukunft beken­nen (Abg. Ing. Westenthaler: Kein Wort dazu!) –, was bedeutet, dass diese Entfrem­dung abgebaut wird, die da und dort empfunden wird.

Diese Chance hat jetzt der Staat, national gesehen, und genauso kann die europäi­sche Ebene vorgehen, um diese Aufgabe zu erfüllen. Ich habe den Eindruck, sie ist auf dem Weg dorthin, und ich habe den Eindruck, diese Verantwortung wird auch wirklich wahrgenommen. Das sollte man von Ihrer Seite einmal anerkennen. Da sollte man ein­mal herauskommen und sagen: Jawohl, ich finde, das war eine gute Initiative. (Abg. Bucher: „Super“!) – Super, der Herr Kollege Bucher ist schon auf Kurs, der sagt das schon. – Das wäre einmal ein Beitrag, den man, wie ich meine, in diesem Zusam­menhang auch leisten könnte. (Abg. Bucher: Dieselbe Rede wie 2007!)

Aber zu einem Land gehört auch die kulturelle Entwicklung, gehört die Kultur insge­samt. Es sind in diesem Regierungsübereinkommen 20 Millionen € mehr für das Kul­turbudget drinnen. Ein schöner Erfolg – Gratulation, Frau Minister! (Abg. Strache: Ster­mann, Grissemann und Cap! Das wäre eine Kombination!) Ich glaube, dass das wich­tig ist, auch um zu signalisieren, wir sind ein Kulturland, eine Kulturnation. Wir haben dadurch auch sehr viel Tourismus, sehr viele Besucher und tolle Ausstellungen in den Museen. Der Ausbau der Museumslandschaft ist ja einer der Punkte, von denen ich glaube, dass sie sehr positiv sind, und man will in Zukunft auch für die zeitgenössische Kunst sehr viel unternehmen. (Abg. Bucher: Konkret?)

Es wird die Filmförderung deutlich aufgestockt werden. Das ist wichtig. Sie können viel­leicht ohne Kultur leben, Herr Kollege Bucher, aber die Österreicherinnen und Österrei­cher wollen Kultur. Sie haben das Recht dazu. (Abg. Strache: Der kämpft um sein Lei­berl als Klubobmann!) Ich glaube auch, dass für die Integration der jungen Menschen, unserer Kinder und Jugendlichen, damit sie auch eine Identifikation mit diesem Land finden, die Kultur eine wesentliche Rolle spielt, an den Schulen zum Beispiel eine ganz wesentliche Rolle spielt. (Beifall bei der SPÖ.)

Daher finde ich es äußerst positiv, dass in diesem Bereich ebenfalls Elemente enthal­ten sind, die dafür sorgen sollen, dass diese ganzheitliche Antwort, die ein Regierungs­programm auf die Herausforderungen der Zeit zu geben hat, auch gegeben wird. Und sie wird gegeben!

Und wenn Sie haben wollen, dass die Einschaltquote weiter ... – Jetzt hat sie wahr­scheinlich besondere Spitzenwerte erreicht, aber sie soll ja gehalten werden. (Abg. Strache: Jetzt haben alle ausgeschaltet!) Dann gehen Sie bitte darauf ein, diskutieren Sie vernünftig, halten Sie andere Oppositionsreden als jene, die Sie bis jetzt gehalten haben, weil das im Endeffekt ja keinen Sinn hat! (Abg. Strache: Cap war im ORF im­mer schon der Quotenreißer!)

Was ist dann das Ergebnis am Ende des Tages? – Wir wollen doch am Ende des Ta­ges haben, dass es hier einen Informationsaustausch, einen Diskussionsprozess auf Basis des gegenseitigen Respekts gibt (Abg. Mag. Darmann: Cap-Kabarett!), dass wir uns Ideen mitteilen – von der Regierung natürlich das, was sie sich vorgenommen hat, was sie in den nächsten Jahren für Österreich tun will, wo alle offenen Fragen ange­gangen werden – Gesundheitssystem, soziale Sicherheit, Pensionen, Ausbildung, Frauen, Kinder, Jugend und Familie, Kultur, Sport, Landesverteidigung, innere Sicher­heit, alle offenen Fragen eben.