Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 152

Es gab eine Autoreise, nur damit das auch erwähnt ist, in die Slowakei, und zwar nach Bratislava, zu der Veranstaltung, bei der es um die Euro-Einführung ging, die ja mit 1. Jänner dieses Jahres in der Slowakei stattgefunden hat. Und diese Kontakte ma­chen Sinn.

Ich kann jetzt ein konkretes Beispiel bringen: Natürlich ist es sinnvoll, eine Person so­zusagen face-to-face zu kennen, wenn man etwa mit Bundeskanzlerin Merkel telefo­niert im Hinblick auf die Gaslieferungsthematik, die uns in den letzten Tagen und Wo­chen beschäftigt hat. Und es macht auch Sinn, beispielsweise Premier Fico möglichst gut zu kennen, wenn es darum geht – und da hat es etliche Telefonate gegeben –, die Wiederinbetriebnahme von Bohunice zu verhindern.

Abschließend und auf den Punkt gebracht: Ich bin bei Ihnen, wenn es darum geht, möglichst sparsam – auch bei Dienstreisen – mit Steuermitteln umzugehen, auch bei Repräsentationskosten möglichst sparsam mit Steuermitteln umzugehen (Abg. Grosz: Gibt es eh schon eine Anfrage!), aber auf der anderen Seite wäre es meines Erachtens ein schwerer Fehler, die Chancen, die österreichischen Interessen im Ausland zu ver­treten, nicht wahrzunehmen mit dem Argument, das Sie gebracht haben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.34

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Groß­ruck. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.

 

15.34.13

Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Lieber Gerald Grosz! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Gerald Grosz und sein BZÖ wollen es heute ganz genau wissen: Was ist passiert?

Gleich vorweg einmal völlig emotionslos: Es ist das Recht des Parlaments, im Sinne der Ausübung der Kontrolle, darüber informiert zu werden, was die Minister machen – etwas ganz Normales. Es ist das Recht der Opposition, nachzufragen und nachzuboh­ren und vielleicht zu versuchen, das eine oder andere Kleingeld zu verdienen. Aber es ist genauso das Recht der Regierungsparteien und der Verantwortlichen, zu argumen­tieren und hier auch etwas Licht und Wahrheit in diese Angriffe, in diese Grosz’schen Angriffe zu bringen, um sie etwas kleiner zu machen.

In diesem Fall ist es ganz leicht, meine Damen und Herren: Wir brauchen nur in der Mottenkiste der Parlamentsgeschichte etwas nachzublättern – das werde ich nachher tun. Zuerst aber lassen Sie mich feststellen, dass es, glaube ich, keine Frage ist, dass es notwendig ist, dass es wichtig ist, gerade für ein kleines Land wie Österreich, gute internationale Beziehungen zu haben, internationale Netzwerke aufzubauen, um nicht nur bei politischen Entscheidungen, nicht nur in Krisenfällen, sondern auch unserer ös­terreichischen Wirtschaft zu helfen und sie zu unterstützen.

Ich kenne eine Reihe von Abgeordneten hier herinnen, ob das Kollege Scheibner ist, der richtigerweise und auch vernünftigerweise besondere Beziehungen in den arabi­schen Raum, zu Syrien hat, ob das Kollege Schennach vom Bundesrat ist, der in der Ukraine sehr viele Kontakte hat (Abg. Grosz: Die zahlen sich aber ihre Reisen selbst!), oder auch ich selbst in Albanien. Ich war mehr als 30-mal dort, meine Damen und Her­ren, nicht aus Eigennutz, weil es mich so interessiert, sondern weil wir dort Freund­schaften aufgebaut haben und weil viele Firmen aus Österreich auch zu mir kommen und sagen: Hilf mir bitte, du kennst die Leute unten! Wenn man Kontakte hat, wenn es Schwierigkeiten bei Hilfslieferungen gibt, dann ruft man einen an, der an der Grenze hilft. Oder wenn Firmen Aufträge wollen, ist es dasselbe. Ich glaube, dazu sind wir auch unseren Bürgern gegenüber verpflichtet.