Spitze nach oben dargestellt hat. Sonst haben wir ein kontinuierliches Abwärts, was die erforderlichen Vorkehrungen betrifft.
Es ist Dritte-Welt-Substandard, der da teilweise zu verzeichnen ist. Vega-Payer-Weyprecht-Kaserne in Wien, zirka 1900 errichtet – nur zu Ihrer Erinnerung –: Wassereintritt, verschimmelte Lehrsäle, durchgerostete Abflüsse, kaputte Türen, Kohleöfen, stinkende Ölöfen. Trotzdem werden dort, am Sitz der Heeresversorgungsschule, jährlich 4 000 Soldaten durchgeschleust.
Zwölf Problemkasernen haben wir: neben der Vega-Payer-Weyprecht-Kaserne die Maria-Theresien-Kaserne, die Kaserne in der Schwenkgasse in Wien, die Burstyn-Kaserne in Niederösterreich, die Montecuccoli-Kaserne in Güssing, die Gablenz-Kaserne in Graz, die Von-der-Groeben-Kaserne in Feldbach und die Schwarzenberg-Kaserne in Salzburg. Das sind die heftigsten Baustellen.
Minister Darabos verweist darauf, dass er im
Jahr 2007 ein Kasernensanierungsprogramm begonnen und in Summe Mittel in
Höhe von 230 Millionen € aufgewendet hat; so werde die
Kaserne in Güssing mit 40 Millionen €, weiters die
Benedek-Kaserne,
in Niederösterreich die Raab-Kaserne mit 1,8 Millionen €
und die Jansa-Kaserne mit 4 Millionen € saniert. –
So weit, so gut. Das dient aber nur zur Beschreibung des riesigen
Stauvolumens, das wir vor uns haben und um das sich in Wirklichkeit jahre- und
jahrzehntelang niemand gekümmert hat.
Ich darf daran erinnern, dass eine Reihe von Anträgen, die wir seit Jahren und Jahrzehnten seitens der Freiheitlichen Partei vorgebracht haben, die auf eine Erhöhung des Wehrbudgets abgezielt haben, belächelt worden sind, unberücksichtigt geblieben sind und dass es offenkundig ist, dass man der Rufer in der Wüste ist, wenn es um ein Instrument geht, das den gesamten Staat – und nicht einen Sektor dieses Hauses – als lebensnotwendiges Element berührt, als Träger der Souveränität des Landes und als Ausbildungsstätte für einen großen Teil der Jugend des Landes. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Petzner.)
Ich komme zurück auf das Erfordernis eines Anteils des Heeresbudgets von zirka einem Prozent am Bruttoinlandsprodukt. Im Jahr 2008 hat das Bruttoinlandsprodukt 286 Milliarden € betragen. 1 Prozent wären 2,86 Milliarden € als Anteil des Heeresministeriums am laufenden Budget.
Es wird daher seitens der Freiheitlichen Partei folgender Dringlicher Antrag eingebracht:
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird aufgefordert, die gescheiterten Verhandlungen mit dem Bundesminister für Finanzen hinsichtlich des zu beschließenden Budgets für Landesverteidigung unverzüglich wieder aufzunehmen und für das Landesverteidigungsbudget jeweils für das Jahr 2009 und das Jahr 2010 ein Budget von mindestens 2,86 Milliarden €, also mindestens 1 Prozent des BIP Österreichs, sicherzustellen.
Zudem soll eine Anschubfinanzierung in der Höhe von 1 Milliarde € zur Umsetzung der Bundesheerreform bereitgestellt werden.“
*****
Meine Damen und Herren, es gab in den letzten 30 oder 40 Jahren (Abg. Mag. Lapp: Woher nehmen wir das? – Sollten Sie noch sagen!) – und wenn Sie noch so fromm herumfuchteln und fragen: woher sollen wir es nehmen? – keinen einzigen Zeitpunkt,
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