bleibt diese Kaserne! Wo ist er? – Er ist weg, und die Kaserne ist auch weg. –Erstes Beispiel. (Zwischenruf des Abg. Dr. Haimbuchner.)
Zweites Beispiel: Freistadt. Da haben wir uns unter unserer Federführung gemeinsam mit den Kollegen von der ÖVP noch bemüht, diesen Standort zu erhalten. Wissen Sie, was dort jetzt passiert? – Dort gibt es einen Chargenkurs, und das war es dann. Und das ruht schon fast ein halbes Jahr, da geschieht nichts, da sind keine Soldaten mehr. Eines geschieht aber schon noch: Das Essen wird herangekarrt. Das Essen wird täglich von Enns 40 km nach Freistadt gekarrt. Dazu gibt es auch noch Tiefkühlkost, sodass sogar die Exekutive dort sagt: Leute, das mögen wir gar nicht mehr essen! Was sollte denn eigentlich Sinn und Zweck einer Kaserne sein? – Eine Kaserne soll auch die Region, die Wirtschaft beleben. Aber das tut sie nicht mehr. (Beifall beim BZÖ.)
Daher frage ich Sie, Herr Minister: Warum müssen in Oberösterreich – hört mir zu, liebe Kollegen von der ÖVP! – 80 bis 90 Prozent der Rekruten in andere Bundesländer auspendeln? Warum, Herr Minister? Ich verstehe das nicht! Wir führen das Essen ein, und die Rekruten führen wir in andere Bundesländer aus und schließen gleichzeitig Kasernen. Das ist eine Bankrotterklärung der Politik! (Beifall beim BZÖ.)
Über die Unterkünfte wurde heute schon debattiert. Dazu ist zu sagen: Junge Rekruten in Unterkünften, wo es überall auf den Wänden Schimmel gibt, in finsteren Löchern, kann man sagen. Im Gegensatz dazu: Asylwerber in bestens ausgestatteten Unterkünften und Kriminelle, Ausländer und auch Österreicher, in Nobelunterkünften von Gefängnissen, mit Blick ins Grüne, mit einem Flatbildschirm. Das haben wir! Das passt doch nicht mehr zusammen! Wir müssen endlich dafür sorgen, dass unsere jungen Menschen auch gute Unterkünfte haben und eine gute Ausbildung bekommen. (Beifall beim BZÖ.)
Herr Minister, machen Sie es wie in der BRD! Nehmen Sie Geld in die Hand und sanieren Sie jetzt – auch als konjunkturbelebende Maßnahme – die Kasernen! In der BRD wenden sie dafür 50 Millionen € auf. Nehmen Sie doch auch, Herr Minister, ein bisschen Geld in die Hand, führen Sie thermische Sanierungen durch und lassen Sie jene Kasernen herrichten, die wir auch in Zukunft brauchen werden! Und machen Sie eine ordentliche Budgetplanung!
Sagen Sie, welche Gebäude man in Zukunft braucht, welche Ausrüstung, welche Mann-Ausrüstung und was Sie an Personal brauchen! Und gehen Sie mit diesem Papier zum Finanzminister, dann werden Sie vielleicht mehr Erfolg haben!
Nun zum Grenzeinsatz des Heeres. – Das muss man einmal auf der Zunge zergehen lassen: 35 Millionen € für den Grenzsicherungseinsatz im Burgenland und in Niederösterreich! Erfolgsquote: 3 aufgegriffene Illegale 2008.
Herr Minister, dividieren Sie das einmal durch! 35 Millionen € durch 3 dividiert ergibt 12 Millionen € je aufgegriffenem Illegalen, der angehalten wurde. Per Handy informiert, hat ihn dann die Polizei abgeholt. Das ist die teuerste Grenzsicherungspolizei der gesamten Welt, die Sie da verwalten. Das ist sinnlos und zwecklos – dieses Geld brauchen wir woanders! (Beifall beim BZÖ.)
Etwas sei auch zum Katastropheneinsatz gesagt: Ich bin dankbar dafür, dass auch unser Bundesheer – das haben Sie richtiggestellt, Herr Bundesminister – bereits jetzt im Katastropheneinsatz ist, etwa bei der Schneeräumung in Vorarlberg oder auch kürzlich in Kärnten.
Machen Sie auch eines, Herr Minister: Beleben Sie die Miliz! Sorgen Sie dafür, dass die Kaderübungen wieder eingeführt werden! Sorgen Sie dafür, dass wir weniger Generäle haben, weniger „Häuptlinge“ – und dafür wieder mehr „Indianer“! Das brauchen
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