Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung / Seite 2

9. Punkt: Bericht über den Antrag 161/A(E) der Abgeordneten Silvia Fuhrmann, Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend SPICE und andere biogene Suchtmittel

10. Punkt: Bericht über den Antrag 285/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung von Raucher- und Nichtraucher­lokalen

11. Punkt: Bericht über den Antrag 397/A(E) der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Änderungen beim Rauchverbot in der Gastronomie

12. Punkt: Bericht über den Antrag 284/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend elektronische Gesundheitskarte („e-card“) mit Auf­druck in Brailleschrift

13. Punkt: Bericht über den Antrag 187/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umstellung auf e-card mit Foto und Ausweispflicht für noch nicht umgestellte Karten

14. Punkt: Bericht über den Antrag 400/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kol­leginnen und Kollegen betreffend Einführung einer bundesweiten Skihelmpflicht bis zum 14. Lebensjahr

15. Punkt: Bericht über den Antrag 139/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für verarbeitete Eier

16. Punkt: Bericht über den Antrag 141/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines gesetzlichen Grenz­wertes für trans-Fettsäuren in Lebensmitteln

17. Punkt: Übereinkommen über Streumunition

18. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Verbot von Streu­munition geändert wird

19. Punkt: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Tschechischen Republik über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, Jugend und des Sports

20. Punkt: Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes

21. Punkt: Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der Träger Ariane, Vega und Sojus vom Raumfahrtzentrum Guayana aus

22. Punkt: Bericht betreffend den Jahrestätigkeitsbericht 2007/2008 des Rechnungs­hofes, Reihe Bund 2008/13

23. Punkt: Bericht betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/1; Band 1 – WIEDERVORLAGE

24. Punkt: Bericht betreffend den Bericht des Rechnungshofes gemäß Art. 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz für die Jahre 2006 und 2007, Reihe Bund 2008/1

25. Punkt: Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem NS-Unrechtsurteile aufgehoben werden (NS-Aufhebungsgesetz) (374/A)

26. Punkt: Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dr. Gerhard Kurzmann, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zum Schutz und Erhalt der deutschen Sprache geschaffen wird (404/A)