Parlamentarische Materialien

erreichen möchten, dass die Quote bei der Kinderbetreuung durch Männer erhöht wird. (Beifall bei der SPÖ.)

Auch im Familienrecht wird die Justizministerin Veränderungen vorbereiten. Stichworte: mehr Sicherheit für Patchwork-Familien, Unterhaltsregelung, die maßgeblich dafür ist, dass Armut eingedämmt wird, oder das Adoptionsrecht.

In Summe, meine Damen und Herren, geht es zum einen darum, Lebensrealitäten und Lebensformen Rechnung zu tragen und die finanzielle Basis dafür zu geben, und zum anderen darum, dass Familie gelebt werden kann. (Beifall bei der SPÖ.)

21.25

21.25.15

Abgeordneter Hannes Fazekas (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Aus der Debatte heute und auch aus der gestrigen Debatte sind mir drei Ereignisse ganz besonders stark in Erinnerung geblieben: Das eine ist die Lehrstunde, die die FPÖ erhalten musste zu ihrem Programm, was die Wirtschaft und die Bekämpfung der Krise betrifft. Diese bekam sie heute noch einmal durch den Herrn Bundeskanzler, indem er das noch einmal erklärt hat. Man sieht, beim Rechnen sind Sie nicht wirklich die Besten.

Vom BZÖ sind mir nachhaltig in Erinnerung geblieben verbale Entgleisungen vom Abgeordneten Grosz als einziger Beitrag zur Budgetdebatte und die Debatte über
das Fernbleiben des Abgeordneten Westenthaler heute während des Fußballspiels. (Abg. Grosz: Lei lei!)

Also das ist der Beitrag dieser beiden Parteien, und wenn diese glauben, der Bevölkerung weismachen zu müssen, dass sie die richtigen Rezepte haben, dann muss ich sie leider enttäuschen. (Beifall bei der SPÖ.)

Es ist mir vorhin aufgefallen, dass auf der einen Seite der Abgeordnete Lausch das Einstellen von Bauprojekten und mehr Investitionen in Sicherheit fordert und auf der anderen Seite der Abgeordnete Vock sagt, es sollte eigentlich mehr in Bauprojekte investiert werden. Also Sie wissen anscheinend selber nicht, was Sie wollen. Wie wollen Sie dann den Leuten erklären, was das Richtige ist?

Ich erkläre es Ihnen noch einmal: Wir schaffen durch ein Konjunkturbelebungsprogramm mehr Arbeit für die Menschen, 50 000 Arbeitsplätze durch umfassende Infrastrukturmaßnahmen, mehr Kaufkraft durch eine Steuerreform, und wir sorgen für die soziale Absicherung, für die Sicherung des Gesundheitssystems, für mehr Sicherheit in unserem Lande, und wir investieren in Bildung und Forschung.

Das ist unsere Antwort auf die Krise und nicht die Ideen, die Sie hier verkaufen! Das ist die richtige Antwort darauf. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Grosz: Lei lei!)

21.27

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung / Seite 209