Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 99

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Dazu darf ich kurz einen Teil aus einem Kommentar von Helmut Kretzl aus den „Salz­burger Nachrichten“ zitieren: Klein, aber voller Lebenskraft. Kretzl schreibt:

Daten einer Umfrage zeigen aber auch, dass es nicht überall den Bach hinuntergeht. Trotz Krise ist mehr als jedes zweite KMU fest entschlossen, kein Personal abzubauen, 54 Prozent der Unternehmer wollen bis zum Herbst investieren. Im Handel hat die In­vestitionsbereitschaft sogar zugenommen. Auch die Eigenkapitalsituation hat sich ver­bessert. Die Kleinen beweisen in der Krise ihre Lebenskraft. Mancher Großer könnte sich daran ein Beispiel nehmen. – Zitatende.

Der deutsche Wirtschaftsminister Erhard meinte: Geben wir unseren KMUs die Freiheit und unterstützen wir sie bei ihren Vorhaben!

Dabei sind vor allem die Banken gefordert, denen wir als Republik auch die notwendi­ge Stabilität gegeben haben. Jetzt ist es die Verantwortung, ja sogar die Verpflichtung der Banken, unsere KMUs bei Investitionen mit guten Kreditbedingungen zu unterstüt­zen und nicht überbordende Garantien zu verlangen. Das erwarte ich mir als politischer Vertreter der Wirtschaft, und das erwarten unsere Unternehmerinnen und Unterneh­mer. (Beifall bei der ÖVP.)

Und weiters meinte Erhard: Lass mir von dem Ertrag meiner Arbeit so viel, dass ich meine Existenz und die meiner Familie erhalten und gestalten kann! – Zitatende.

Ja, meine Damen und Herren, lassen wir den Leistungsträgern diesen Anteil! Daher: Entlastung und nicht Belastung unserer Leistungsträger muss das Motto sein, damit soziale Marktwirtschaft auch weiterhin gelingen kann.

Da richte ich auch ein kritisches Wort an die Gewerkschaften. Was glauben Sie, würde passieren, wenn unsere KMUs im Land in den Streik treten würden, wenn sie aufgeben würden und die Flinte ins Korn werfen würden? – Es würde alles stillstehen. Viele ihrer Mitglieder würden keinen Arbeitsplatz mehr haben, und ihre Mitglieder würden mit einem Schlag merken, dass nicht die Gewerkschaftsvertreter es sind, die ihnen Arbeit geben, sondern die Klein- und Mittelbetriebe in unserem Land. (Beifall bei der FPÖ.)

Auch engagierte Gewerkschaftsvertreter sollten zur Leistung stehen, meine Damen und Herren, und sollten sich nicht scheuen, Leistung anzuerkennen, und sollten unsere Leistungsvertreter motivieren, anstatt zu attackieren. Es sind unsere Betriebe, unsere Leistungsträger im Land, die Arbeitsplätze auch in schwierigen Zeiten aufrechterhalten, die die Existenz ihrer Familien und der Familien ihrer Mitarbeiter sichern und damit un­ser Sozialsystem aufrechterhalten. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Schopf: Wollen Sie da­mit sagen, dass die Arbeitnehmer keine Leistungsträger sind? Das ist ja unglaublich!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen wir uns nicht von jenen leiten, die sich durch Wiederbelebung des Klassenkampfes politisch profilieren wollen! Lassen wir uns auch nicht dazu verleiten, in diesen wirtschaftlich schweren Zeiten Arbeitnehmer gegen Arbeitgeber aufzuhetzen, nur um politisches Kleingeld zu wechseln, sondern schauen wir auf Menschen wie den ehemaligen Wirtschaftsminister Ludwig Erhard, der mit Weitblick und Wertschätzung aller Menschen im Land auch in sehr schweren Zeiten wichtige Weichenstellungen zusammengebracht hat, damit es unseren Arbeitnehmern und Arbeitgebern auch zukünftig gut geht! (Beifall bei der ÖVP.)

11.42


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Stadler. – Bitte.

 


11.42.15

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (BZÖ): Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Meine Damen und Herren auf der Zuschauergalerie! Liebe Freunde aus der Steier­mark! – Herr Bundeskanzler, zunächst einen offenen Satz zu Ihrem gestrigen Ausstieg


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