Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Schönpass zu Wort. 2 Minuten eingestellte Redezeit. – Bitte sehr.
21.25
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich beziehe mich abschließend noch einmal kurz auf den Bericht des Rechnungshofes betreffend die Immobiliengebarung der ÖBB.
Die Prüfung fand 2007 statt und bezog sich auf die Jahre 2005 und 2006. Würden wir den Bericht noch einmal rückverweisen, würden wir im Parlament über Berichte diskutieren, die dann wahrscheinlich zehn Jahre zurückliegen.
Die Prüfer orteten viele Mängel bei der ÖBB-Immobiliengebarung. Der Rechnungshof empfahl kurz zusammengefasst mehr Transparenz, Sparsamkeit und umfangreichere Planung und Analyse.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Liste der Aufgaben war lang. Frau Bundesministerin Bures, ich danke dir, dass viele Empfehlungen auf deine Veranlassung in der Zwischenzeit bereits erledigt werden konnten.
Herr Präsident Moser, ich gratuliere Ihnen und Ihrem Team zum gelungenen Bau des Rechnungshofes und wünsche Ihnen und Ihren zirka 300 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen zur morgigen Eröffnung viel Freude mit den neuen Räumlichkeiten und viel Erfolg bei Ihrer Arbeit! – Danke. (Beifall bei SPÖ und BZÖ. – Abg. Mag. Stadler: Ein vorgelesener Dank und eine vorgelesene Gratulation!)
21.27
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzter Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Eingestellte Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
21.27
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Rechnungshofpräsident! Frau Bundesministerin! Dem letzten Dank kann man sich durchaus anschließen, aber ich füge noch hinzu, dass ja das Beachtenswerte vielleicht weniger die gelungene Sanierung im Haus ist – ich hoffe, sie ist gelungen; manche können sich ja morgen davon überzeugen –, sondern beeindruckend ist, dass trotz der nicht geringen Umsiedlungsaufwände und anderer Umstände die Arbeit eigentlich weitergegangen ist wie immer und wie bisher. Wir haben ja schon des Öfteren bemerken dürfen, dass das durchaus eine gute Arbeit ist, aber dass sie auch unter diesen Umständen eine gute geblieben ist, das finde ich mindestens genauso beachtenswert.
Jetzt aber zu etwas ganz anderem und durchaus Ernsterem, als die Vorredner hier wieder vorgeführt haben. Ich will mich nur auf ein einziges Kapitel in diesem Bericht beziehen: Es geht um die Immobilien bei den ÖBB, um die Gesellschaft, um die Immobilienwirtschaft, man möchte fast sagen, um die Immobilien- – Klammer auf: Tiername, Klammer zu – Wirtschaft. Das tun wir nicht, aber es ist wirklich zumindest eine Misswirtschaft gewesen, und das haben Sie ja ganz gut herausgearbeitet.
Dann waren noch andere Aspekte im Spiel. Und wir haben das im Rechnungshofausschuss diskutiert zu einer Zeit, in der die so genannten Managerinnen- und Managergehälter eine besondere Rolle gespielt haben. Hier hat die weibliche Form durchaus ihre Berechtigung, weil nämlich die Managerin in dieser Immobiliengesellschaft, Frau Steinacker, wie wir festgestellt haben, ein Honorar zustandegebracht hat, das phasenweise zumindest höher war als das von Herrn Huber, der ja auch nicht so wenig „erwischt“ hat, wie wir Medienberichten entnehmen durften.
Das alleine muss ja auch noch nicht schlimm sein, wenn die Leistung passen würde. Die Leistung hat aber nicht gepasst! Und in einem öffentlichen Unternehmen ist es na-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite