Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 168

Ich sage es Ihnen noch einmal: Sie müssen sich ein wenig mehr trennen von diesem Rand! Das schreibe ich Ihnen ins Stammbuch. (Abg. Strache: Die linksextremistische Sozialistische Jugend war dort und hat Leute verletzt! Körperverletzung! Bei einer De­monstration der Sozialistischen Jugend kam es zu Körperverletzungen!)

Die Veranstaltungen Ihres Vorgängers und Vorbilds sind anders abgelaufen: Er hat sie wegweisen lassen und wollte damit nichts zu tun haben.

Sie haben natürlich durch diese Eid-Aussagen Ihrer Präsidentschaftskandidatin eine Anziehungskraft für diese Personen, und das ist das Problem. Sie müssen damit um­gehen, und Sie müssen lernen, damit umzugehen, und das in einer korrekten Form. Das hat jetzt nichts mit dem ORF zu tun, das ist ausschließlich meine Wahrnehmung Ihrer Veranstaltung in Wiener Neustadt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache: Waren Sie bei den linken Gewalttätigen, die polizeilich dokumentiert sind?)

17.24

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Amon zu Wort. – Bitte.

 

17.24.35

Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Wittmann, Sie ha­ben eingefordert, dass man bei diesem Thema Objektivität walten lassen soll, dass man die Fakten prüfen soll, und dann möge man sozusagen ein Urteil sprechen. – Eine solche Aussage hätte ich mir eigentlich vom Herrn Staatssekretär erwartet. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Jawohl! – Abg. Mag. Gaßner: Das ist auch nicht notwendig, Herr Amon!)

Herr Staatssekretär, ich kann Ihre heutige Stellungnahme nicht nachvollziehen, ich möchte das sehr deutlich sagen, denn als Medien-Staatssekretär sind Sie zuständig für die Rahmenbedingungen, die die Medien betreffen, und natürlich auch für den ORF, aber Sie sind nicht der erste Anwalt des ORF oder der erste Anwalt einzelner ORF-Redakteure. Das möchte ich hier sehr deutlich zu Protokoll geben. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Das ist in der Tat heute eine sehr sensible Debatte, Herr Staatssekretär. Ich gebe Ih­nen in einem Punkt recht: Der Antrag, den die FPÖ hier stellt, ist so vom Bundeskanz­ler nicht vollziehbar, das haben Sie zu Recht kritisiert, aber ich hätte mir von Ihnen dennoch das eine oder andere kritische Wort erwartet, wenn derart schwerwiegende Vorwürfe im Raum stehen. (Abg. Silhavy: Aber das sind ja Vorwürfe! Vorwürfe!) – Und, Frau Kollegin Silhavy, es spricht sehr viel dafür, wenn Sie sich die Dinge anse­hen, dass es sich so abgespielt hat, wie das Herr Kollege Strache heute hier darge­stellt hat.

Wenn es so ist, dass sich das so abgespielt hat, dann ist das außerordentlich proble­matisch und dann ist der Grundsatz des „Wehret den Anfängen!“ hier in ganz besonde­rer Weise anzuwenden. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Es stört mich eigentlich auch – und ich möchte das in dieser Debatte gleichfalls sehr deutlich zum Ausdruck bringen –, dass vonseiten des ORF, vonseiten der Führung des ORF und auch vonseiten des Redakteursrates von vornherein und ohne eine ordentli­che Überprüfung anzuordnen einmal gleich die Mauer gemacht und gesagt wird, das ist alles unwahr, das ist alles erfunden, und im Übrigen hat sich alles ganz anders ab­gespielt.

Herr Staatssekretär und meine Damen und Herren! Der ORF-Redakteursrat hat auf die Vorwürfe des Klubobmannes Strache nur so reagiert, dass er gesagt hat, eigentlich wäre dieser sofort vonseiten des ORF zu klagen. Und dann sagt er Folgendes – und ich zitiere aus der Aussendung des ORF-Redakteursrates –: