22.31
Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (BZÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wir führen jetzt hier schon die x-te Debatte unter dem Motto: Wer fürchtet sich vorm blauen Mann? Ich habe schon vorhin Sorgen gehabt, weil Klubobmann Strache draußen war. Ich habe gedacht, der ist aber schnell verschwunden, wollte ihn allein lassen. Ich habe mich dann gefragt: Warum ist Martin Graf – wir konnten es ja auch in den Zeitungen nachlesen – bei seinem Chef so in Ungnade gefallen? Jetzt weiß ich es. Danke, Herr Kollege Pirklhuber! Wenn man gegen „Sex, Shopping und Wellness“ ist, dann muss man bei H.-C. Strache in Ungnade fallen. Das ist irgendwie nachvollziehbar. (Heiterkeit im Saal.)
Du (in Richtung des Abg. Dr. Graf) solltest dir weniger sozusagen über die ideologischen Dinge Sorgen machen, sondern über die wirklich wichtigen Dinge: Sex, Shopping und Wellness! Wie kannst du das in Frage stellen?! Damit gefährdest du dein Präsidentenamt dann letztlich schon noch. (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim.) Mir würden ein paar andere Dinge auch noch einfallen, aber die hat er noch nicht thematisiert. Das kommt vielleicht noch, aber dann ist er das Amt wirklich los.
Meine Damen und Herren, ich bin einfach der Meinung, wir müssen darauf achten, dass Präsidenten nicht zum Spielball ihrer eigenen Parteivorsitzenden werden. Wir lesen in der Zeitung: Graf ist selbst im Wiener Wahlkampf nicht mehr geduldet. Rosenkranz ist schon demontiert. (Abg. Dr. Rosenkranz: Wieso?) Bitte, haben Sie doch Reste von Mitleid für den Martin Graf! (Beifall beim BZÖ.) Jetzt wollen Sie dem H.-C. Strache auch noch den Gefallen tun, ihm den Martin Graf abzumontieren? (Abg. Mag. Stefan: Während Stadler immer weiter aufsteigt! Stadler im Aufwind!) Das soll er doch bitte selber machen.
Sie wollen ihm jetzt diesen Gefallen tun? Wir sagen: Wir haben ein Herz für Verfolgte, daher wollen wir heute dem nicht zustimmen. Du bist von niemandem derzeit so verfolgt. Die Grünen tun dir nicht weh, aber dein eigener Parteivorsitzender!
Da hinten übrigens scharrt schon dein Nachfolger am Sitz. Dr. Peter Fichtenbauer kann es kaum erwarten, wann er endlich ins Präsidentenamt kommt! Es ist arg. (Beifall und Heiterkeit bei BZÖ, ÖVP und SPÖ.)
Daher, meine Damen und Herren: An diesem Spielchen sollen wir uns nicht beteiligen! Ein Herz für Martin! Nicht übertrieben, aber wir wollen heute schauen, dass du nicht zum Spielball deines eigenen Parteichefs wirst.
Weißt du, ich habe gedacht, das Ganze ist in der Historie alles schon vorgekommen. Da feiert ein Präsident 50. Geburtstag. Na, was bekommt er von seinem Parteichef? Anderswo bekommt man ein Schluckerl Wein, eine Flasche. Er bekommt einen Säbel (Heiterkeit der Abg. Mag. Wurm), ganz martialisch, vor laufender Kamera überreicht. Das hat mich an die Vorgänge im Osmanischen Reich erinnert, wo der Sultan seinem Großwesir immer dann eine blaue Schnur geschickt hat, wenn er ihn loswerden wollte. Der durfte sich dann damit erwürgen. (Heiterkeit im Saal. – Beifall beim BZÖ.) So ähnlich ist mir das vorgekommen. Ein Herz für Martin! Wir wollen nicht, dass du sozusagen von deinem eigenen Chef jetzt demontiert wirst, in diesem sozusagen imperialen Gehabe.
Meine Damen und Herren, aber jetzt zum Ernst der Sache. Frau Kollegin Aubauer und meine Damen und Herren von der Österreichischen Volkspartei, eines werden wir nicht machen: dass Richter entscheiden, wer da oben sitzt und wer nicht! Das entscheiden wir immer noch politisch und selbst. (Beifall bei BZÖ und SPÖ.) Also dass man das an Richter hinausdelegiert, so keusch, das werden wir sicher nicht machen. Das ist eine politische Entscheidung.
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