Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll77. Sitzung / Seite 203

Anton Kluge, und der hat ein mobiles Feinstaubfiltergerät erfunden, das derzeit auf der TU Graz auf seine Tauglichkeit geprüft wird. Das Ergebnis kann man vorwegnehmen: Es wirkt doppelt so stark bei Fahrzeugen, es wird doppelt so viel aufgenommen, wie hinten beim Fahrzeug entsteht. Und da, lieber Herr Bundesminister, fordere ich Sie auf, die notwendigen Fördermittel für eine weitere Praxiserprobung bereitzustellen.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren, allein diese drei Aspekte – nämlich Atom­müllendlagerung, Entsorgung von Energiesparlampen und Feinstaubbekämpfung – zeigen, dass die Grünen zwar mit ihrer Thematik langsam zu ihren Wurzeln zurück­finden, aber thematisch möglicherweise nicht oder nicht mehr ganz den Nerv der Zeit treffen. (Beifall bei der SPÖ.)

18.15

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Schultes. – Bitte.

 

18.15.43

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Geschätzter Herr Bundesminister! Herr Präsident! Hohes Haus! Schulanfang ist, die Ferien sind vorbei – und Frau Abge­ordnete Brunner ist draufgekommen, dass sie im letzten Juli nicht wirklich mitgearbeitet hat, das IG-Luft nicht mitdiskutiert und nicht mitbeschlossen und irgendwie Nachlernbedarf hat. (Abg. Mag. Brunner: Sie haben die Fragen nicht verstanden!) Jetzt hat Frau Abgeordnete Brunner Anfragen gestellt, und die hat sie selbst nicht verstanden, weil sie sich halt leider die Grundlagen dazu nicht erarbeitet hat, und jetzt müssen wir das alles noch einmal diskutieren. Das ist das ganze Thema.

Heute ist grüner Spektakel-Tag: Die Straßen wurden abgesperrt. – Wunderbar! Hier im Hohen Haus gibt es eine Dringliche Anfrage. – Wunderbar! Jetzt zum Schluss muss auch noch der Umweltminister herzitiert werden. – Wunderbar!

Das ist die ganze grüne Kreativität in der Politik! Ich kann nur sagen: Peinlich, peinlich, peinlich, weit habt Ihr es gebracht, da werdet Ihr nichts mehr gewinnen! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei den Grünen.)

Meine Damen und Herren, es ist wirklich ärgerlich: Wir haben in Österreich gute Lösungen für viele Herausforderungen. Wir haben in Europa sehr viele Heraus­forderungen und brauchen jeden guten Kopf. Schade, dass die grünen Chefpolitiker hier im Haus nicht imstande sind, das, was durchaus interessierte Menschen draußen formulieren, hier in dieses Haus hereinzubringen. Das ist wirklich ärgerlich! Und ich muss ehrlich sagen: Wir hätten uns eine bessere grüne Partei in diesem Haus verdient. Dieser Zustand ist unerträglich! (Abg. Öllinger: Ihre Sorgen möchten wir haben!)

Meine Damen und Herren! Wir haben hier heute vom Herr Bundesminister zu einer wirklich einfachen Materie einfache Antworten bekommen, die jeder verstehen muss. Und ich weiß, ehrlich gesagt, gar nicht, warum wir das jetzt hier besprechen. Der einzige Grund, warum das wahrscheinlich so ist, ist der Umstand, dass es für die Frau Abgeordnete Brunner offensichtlich zu schwer ist, im Internet einen Link anzuklicken, um dorthin verbunden zu werden, wo sie nachlesen kann, was sie im Juli schon hätte lesen sollen.

Wir haben hier auch das Thema „Anti-Atompolitik“. Wenn den Grünen immer nur ... (Abg. Mag. Schatz: Sollen wir jetzt über die Qualität Ihrer politischen Arbeit und die Qualität Ihrer Rede reden?!) Ja, können Sie ruhig.

Reden wir gleich über die Qualität der heutigen Aktion „Wir sperren die Straßen ab“! Offensichtlich fällt den Grünen nicht ein, was wirklich angepasste politische Maß­nahmen sind. Euch fällt nur ein: abschalten, einschalten, abschalten, einschalten! Ihr könnt nicht mitreden, weil Ihr nicht differenzieren könnt. Ihr tragt keinen Beschluss mit.