Stenographisches Protokoll
101. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 31. März 2011
101. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 31. März 2011
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 31. März 2011: 22.01 – 22.02 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Petition ............................................................................................................................ 2
Petition betreffend „Zum weltweiten Atomausstieg“ (Ordnungsnummer 77) (überreicht von den Abgeordneten Mag. Christiane Brunner und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber)
Bericht ............................................................................................................................. 3
III-227: Bericht gemäß § 38a Abs. 5 Wehrgesetz 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2009 und 2010; BM f. Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen (7451/AB zu 7513/J)
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der Präsidentin des Nationalrates auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen (54/ABPR zu 56/JPR)
Beginn der Sitzung: 22.01 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich eröffne die Sitzung.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Großruck, Dr. Plassnik, Ing. Hofer, Kickl, Vilimsky, Dr. Lichtenecker, Dr. Moser, Petzner, Grillitsch und Schenk.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Gesamtwortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortung: 7451/AB;
Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates): 54/ABPR.
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 77 betreffend „Zum weltweiten Atomausstieg“, überreicht von den Abgeordneten Mag. Christiane Brunner und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber;
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1497/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung einer adäquaten, dem Vergehen entsprechenden Bestrafung bei missbräuchlicher Verwendung eines Ausweises gemäß § 29b StVO,
Antrag 1502/A der Abgeordneten Renate Csörgits, August Wöginger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz und das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz geändert werden;
Familienausschuss:
Antrag 1503/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend die Stärkung der Vaterbindung durch die Einführung eines „freiwilligen Vatermonats“;
Finanzausschuss:
Antrag 1500/A(E) der Abgeordneten Ernest Windholz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absetzbarkeit von Spenden an die Freiwillige Feuerwehr;
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1499/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Bevölkerung vor der radioaktiven Belastung von Lebensmitteln;
Gleichbehandlungsausschuss:
Antrag 1498/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend systematische Erfassung der zum Gleichbehandlungsgesetz ergangenen Entscheidungen,
Antrag 1495/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der gesetzlichen Altersgrenzen für Au-pairs;
Justizausschuss:
Antrag 1501/A(E) der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung des Untersuchungsrichters;
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 1505/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tätowierfarben und Tätowiermittel;
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 1506/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung von Lebensmitteln, die GVO enthalten;
Verkehrsausschuss:
Antrag 1504/A der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Ferdinand Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (23. StVO-Novelle);
Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:
Antrag 1496/A(E) der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Spekulationsverbot für gemeinnützige Bauvereinigungen;
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Landesverteidigungsausschuss:
Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport gemäß § 38a Abs. 5 Wehrgesetz 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2009 und 2010 (III-227 d.B.).
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Donnerstag, den 28. April 2011, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 22.02 Uhr
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