Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll105. Sitzung / Seite 72

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Aber ich komme auch zurück zu den Grünen. Sie sind es, die Stromleitungen verhin­dern, sie sind es, die Pumpspeicherkraftwerke verhindern, sie sind es, die bei Treffen nicht dabei sind. Ich sage Ihnen eines ganz klar: Brechen wir ein Tabu, reden wir über Hainburg! Ich sage nicht, dass wir es bauen müssen, aber reden wir über Hainburg, ob das ein wichtiger, richtiger Schritt wäre, Österreich wieder vorwärtszubringen. – Danke schön. (Beifall beim BZÖ.)

11.35


Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Ich schließe die Debatte.

11.35.26Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 8411/J bis 8503/J;

Schriftliche Anfragen an die Präsidentin des Nationalrates: 60/JPR;

2. Anfragebeantwortungen: 7731/AB bis 7870/AB.

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Petition Nr. 79 betreffend „Übernahme des Schulversuches ,Volksschulen und Volks­schulklassen mit musikalischem Schwerpunkt‘ in das Regelschulwesen“, überreicht vom Zweiten Präsidenten des Nationalrates Abgeordneten Fritz Neugebauer,

Petition Nr. 80 betreffend „Bereitstellung von Selbständigen Behindertenarbeitsplätzen zur beruflichen Integration von Vorzugsberechtigten durch Einführung eines Tabak-, Glücksspiel-, Sportwetteneinzelhandelsfachgeschäftssystems“, überreicht vom Abgeordneten Ing. Norbert Hofer,

Petition Nr. 81 betreffend „Erhaltung und Betrieb der Thayatalbahn nach Übergabe an das Land Niederösterreich“, überreicht vom Abgeordneten Ewald Sacher,

Petition Nr. 82 betreffend „Zum Weltweiten Atomausstieg – Abschalten! Jetzt!“, über­reicht von den Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Heinz-Christian Strache und Dr. Eva Glawischnig-Piesczek,

Petition Nr. 83 betreffend „Erhalt des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke Oberwart–Friedberg“, überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner;

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Unterrichtsausschuss:

Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur über den Entwick­lungstand zur Standardisierten kompetenzorientierten schriftlichen Reife- und Diplom-


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