Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll116. Sitzung, 13. September 2011 / Seite 118

dern weil es auch um die Korruption geht, oder – wie die Frau Finanzministerin heute gesagt hat – um Compliance – sie ist ja des Englischen so toll mächtig. (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek.)

Eine kleine Geschichte noch, ein Beispiel: Weltweit – hören Sie mir zu, Frau Klubob­mann! – gehen derzeit Fotovoltaik-Firmen in Konkurs (Abg. Strache: Die Frau Lang­thaler war oberösterreichische Kassierin von der Valora!), aber der oberösterreichische Landesrat fährt voll auf das drauf. Die Firmen, die das produzieren, gehen deswegen in Konkurs, weil der Markt überschätzt wurde, weil der Markt gar nicht so groß ist, und weil er in Österreich – vor allem in Oberösterreich – nicht so groß ist, braucht es natür­lich jemanden, der das Ganze dauernd treibt, der Gesetze und Verordnungen macht und das Ganze unterstützt. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Ich verstehe Sie nicht!) Ich will gar nicht wissen, ob da möglicherweise auch eine Unterstützung am Werken ist. (Zwischenruf der Abg. Dr. Moser.)

Zum Punkt des BZÖ will ich nicht recht viel sagen, denn ein Großteil der Abgeord­neten, die heute auf der FPÖ-Seite oder im BZÖ sitzen, hat diese Zeit mitgemacht und diese Reinwaschung – wie es Klubobmann Strache gesagt hat – zwischen Knittelfeld und der Spaltung 2005 nicht in sehr freudiger Erinnerung, aber diese Spaltung, diese Trennung war notwendig. Sie war moralisch notwendig.

Manchmal konnte man im Nachhinein von Medien als Schmäh erleben, dass man gefragt worden ist, ob man jetzt eigentlich bei der FPÖ oder beim BZÖ sei. – Bitte, das war damals das BZÖ, das waren die Konstruktiven, und wir waren die Bösen und De­struktiven. Heute schaut es ein bisschen anders aus. Kollege Grosz! Wenn du dich an den Rechnungshofunterausschuss zu den ÖBB erinnerst (Abg. Grosz: Herr Grosz! So viel Zeit muss sein, weil wir sind nicht per du!), weißt du noch, wie das mit den Handys ausgeschaut hat? (Abg. Grosz: Sie! Wir sind nicht per du!)

Was war da für ein Lärm rund um die Handys der ÖBB? Jetzt müsste der Lärm we­sentlich größer sein, denn der Schaden, den wir in der Telekom haben, ist wesentlich größer. Wir müssen das daher diskutieren – angefangen von den Eurofightern über die Telekom bis zur MÁV Cargo. Es muss ein Systemwechsel her. Die Leute wollen den Systemwechsel. Sie wollen Moral und Demokratie nicht beschädigt wissen. (Beifall bei der FPÖ.)

Bei einem Auto, das man vor zwei Jahren an die Wand gefahren hat, nutzt es heute nichts, wenn man sagt, da war vielleicht bei den Bremsen etwas. Das System gehört geändert, dem Ganzen gehört mit Anstand entgegengetreten, und es gehört ihm jetzt entgegengetreten. Wir – und das ist der Unterschied, Frau Kollegin Klubobmann Gla­wischnig (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Klubobfrau! Probieren Sie es! Es geht schon!) – haben ordentliche Zuwächse, während die Grünen stagnieren, weil die Leute wissen: Wir sind die Demokraten, und wir sind nicht die Partei der systemischen Habe­rei. (Zwischenruf der Abg. Dr. Moser.) – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

16.38

Präsident Fritz Neugebauer: Zum Antrag der Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen spricht Herr Abgeordneter Mag. Stadler. – Bitte.

 

16.39.02

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (BZÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Kollege Amon und Kollege Steinhauser – wo ist er denn jetzt? –, also das ist schon ein biss­chen skurrile Pikanterie – jetzt sehe ich ihn –, mir Hubert Gorbach umhängen zu wol­len. (Ruf: ... Zeugen!) – Bitte? Ich berufe Karlheinz Kopf als Zeugen, er weiß, wie mein Verhältnis zu Hubsi Gorbach immer war. (Abg. Kopf: ... doch dein Freund!) – Mir braucht man Hubsi Gorbach nicht umzuhängen. (Abg. Kopf: Das hilft nix! Familie ist Familie!) Ich habe ihn immer für den größten Blender der Zweiten Republik gehalten.