Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll140. Sitzung / Seite 230

gerung dieses Staatsvertrages mit der Russischen Föderation dienen. Unter diesen Rahmenbedingungen stimmt das BZÖ dem Abkommen zu. (Beifall beim BZÖ.)

19.36

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundes­minister Dr. Töchterle zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

19.36.38

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Abgeordnete! Der Anlass dieses Abkommens war ein Besuch des Herrn Bundespräsidenten letzten Mai in Russland, wo über diese wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit geredet wurde und Wirtschaftsminister Mitterlehner und mein russischer Amtskollege Herr Fursenko dieses Abkommen unterzeichnet haben.

Ich habe Herrn Fursenko im Sommer aus Anlass des Nobelpreisträgertreffens in Lindau persönlich getroffen, mit ihm darüber noch sprechen können, und ich habe seine große Freude und sein Interesse an diesem Abkommen auch persönlich erfahren dürfen.

Wir haben mit Russland bereits eine Fülle wissenschaftlicher und kultureller Bezie­hungen. Es gibt zum Beispiel an meiner Universität Innsbruck ein Russlandzentrum, das von Russland selber sehr intensiv finanziell unterstützt wird, und es gibt in verschiedenen Instituten verteilt auf alle Universitäten in Österreich, und da und dort auch an Fachhochschulen, Beziehungen zu Russland. – Das als meine Antwort zur mangelnden Konkretheit, die hier gesehen wird.

Ein solches Abkommen ist immer ein Rahmenvertrag, der sozusagen die konkreten Projekte erst ermöglicht und anstößt. Und gelebt – auch das zur Kritik, dass manche Verträge und Abkommen mit wenig Leben gefüllt sind – können solche Abkommen immer nur dann werden, wenn von beiden Seiten Interesse, und zwar von einzelnen Personen oder Gruppeninteresse, und das Wissen da ist, dass man davon profitiert.

Ich bin ganz sicher, dass wir in Österreich, aber auch die Russen von diesem Abkom-men erheblich profitieren werden. Es geht eben um wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, es geht um die weitere Förderung bilateraler Beziehungen, es geht um die gemeinsame Teilnahme an europäischen und anderen internationalen For­schungsprogrammen. Auch deswegen sind die Russen sehr interessiert, mit Österreich ein Abkommen zu haben.

Gefördert werden, wie schon erwähnt, Mobilitätskosten. Das ist der wichtigste konkrete Anstoß, um zur Zusammenarbeit zu kommen. Ich denke, dass diese Zusammenarbeit auf einer großen Palette von Bereichen stattfinden wird. Es wird natürlich im wissen­schaftlich-technischen engeren Bereich sein, wo klarerweise auch wirtschaftliche Vorteile daraus für Österreich erwachsen werden. Es wird aber auch im kulturellen Bereich sein, wo es ja eine traditionell gute Beziehung zwischen Russland und Österreich gibt, seit Jahrhunderten, kann man sagen, wo sich zwei Kulturnationen begegnen und austauschen können.

Ich glaube, die Fülle der Kooperationen ist groß und nicht benennbar und nicht absehbar. Ich bin aber überzeugt, dass ich in ein paar Jahren – wer immer, ich oder mein Nachfolger – einen Erfolgsbericht werde legen können.

Ich danke dem Wissenschaftsausschuss, der den Antrag, dieses Abkommen zu akzeptieren, einstimmig angenommen hat, und ich bitte Sie, sehr geehrte Abge­ordnete, das ebenso zu tun. (Beifall bei der ÖVP.)

19.40