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154. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXIV. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 19. April 2012

 

 


Stenographisches Protokoll

154. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXIV. Gesetzgebungsperiode             Donnerstag, 19. April 2012

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 19. April 2012: 23.57 – 23.58 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Bericht ............................................................................................................................. 3

III-321: Jahresbericht 2011 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz; Bundeskanzler

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abge­ordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen (10492/AB zu 10637/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abge­ordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen (10493/AB zu 10641/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abge­ordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (10494/AB zu 10677/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abge­ordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen (10495/AB zu 10691/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abge­ordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen (10496/AB zu 10705/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abge­ordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen (10497/AB zu 10852/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abgeord­neten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen (10498/AB zu 10649/J)


 


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 2

23.57.23Beginn der Sitzung: 23.57 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Fritz Neugebauer.

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Präsident Fritz Neugebauer: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Binder-Maier, Karl Donabauer, Fürntrath-Moretti, Mag. Hammer, Höllerer, Zanger und Grosz.

23.57.24Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 10492/AB bis 10498/AB.

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 1916/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Betriebshilfe zur Unterstützung schwangerer oder stillender Frauen,

Antrag 1922/A der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 14. Dezember 1973 be­treffend die Arbeitsverfassung (Arbeitsverfassungsgesetz – ArbVG), BGBl. Nr. 22/1974, geändert wird;

Finanzausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Pensionskassengesetz, das Versicherungsaufsichts­ge­setz, das Betriebspensionsgesetz, das Wirtschaftstreuhandberufsgesetz, die Rechts­anwaltsordnung und das Gehaltskassengesetz 2002 geändert werden (1749 d.B.),

Antrag 1911/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Rückführung der österreichischen Goldreserven nach Österreich;

Gesundheitsausschuss:

Antrag 1921/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Michael Praßl, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Erhalt der ärzt­lichen Hausapotheke in der Marktgemeinde Irdning“;


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 3

Justizausschuss:

Antrag 1923/A der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 15. Juni 1978 über das internationale Privatrecht (IPR-Gesetz), BGBl. Nr. 304/1978, geändert wird;

Landesverteidigungsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001 und das Waffengesetz 1996 geändert werden (1742 d.B.);

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:

Antrag 1912/A(E) der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Isel als Natura-2000-Schutzgebiet,

Antrag 1920/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend „sofortige Beendigung des Rückforderungsskandals zulasten österreichi­scher Bauern aufgrund von Almflächen-Neuberechnungen“;

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 1917/A(E) der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Erweiterung des Grundrechts auf Datenschutz,

Antrag 1918/A(E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterzeichnung und Ratifizierung der Biomedizinkonvention;

Umweltausschuss:

Antrag 1913/A(E) der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Isel als Natura-2000-Schutzgebiet;

Unterrichtsausschuss:

Antrag 1914/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstufung von HTL/HLFL-Ingenieuren mit nachgewiesener fachbezogener 3-jähriger Berufspraxis im Nationalen Qualifikationsrahmen Stufe 6,

Antrag 1915/A(E) der Abgeordneten Mathias Venier, Kolleginnen und Kollegen betref­fend die Änderung von Lehrplänen öffentlicher Schulen;

Wissenschaftsausschuss:

Antrag 1919/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von Studiengebühren;

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Verfassungsausschuss:

Jahresbericht 2011 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-321 d.B.).

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Präsident Fritz Neugebauer: Zudem weise ich den Antrag 1924/A(E) der Abgeord­neten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend zeitgemäße Weiterent­wicklung des Mutter-Kind-Passes zu einem Eltern-Jugend-Pass dem Familienaus­schuss sowie


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 4

den Antrag 1925/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betref­fend zeitgemäße Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu einem Eltern-Jugend-Pass dem Gesundheitsausschuss zu.

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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 15. Mai 2012, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Weg einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

23.58.13Schluss der Sitzung: 23.58 Uhr

 

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