14.04
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Frau Abgeordnete Höllerer hat soeben behauptet, dass es ihr leid tue, dass sich die freiheitliche Fraktion an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 1 nicht beteiligt hat.
Ich berichtige tatsächlich: Bereits mit der Wortmeldung um 11.09 Uhr, nämlich meiner eigenen als dritter Redner zur Tagesordnung, sowie mit weiteren drei Rednern waren wir bei der gesamten Diskussion hier anwesend.
Ich nehme nicht an, dass Sie sich darüber beschweren, dass wir auch Anträge, die seitens der Regierung eingebracht wurden, die sogar von uns mitgetragen wurden, auch unterstützen werden. Wenn das ein Beschwerdepunkt sein soll, müssten wir uns das in Zukunft überlegen. (Beifall bei der FPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen FPÖ und ÖVP.)
14.05
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Mayerhofer zu Wort. 2 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.
14.05
Abgeordneter Leopold Mayerhofer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Mein Beitrag befasst sich mit dem Erhalt der Vertragsarztstelle in Ruprechtshofen im Zusammenhang mit den Hausapotheken.
Das derzeitige Schicksal der Hausapotheken und damit das Schicksal beziehungsweise die Zukunft der praktischen Ärzte auf dem Land ist mehr als ungewiss. Wie sich herausstellte, lässt sich eine Landpraxis offensichtlich wirtschaftlich ohne parallel geführte Hausapotheke nicht betreiben, auch nicht in Ruprechtshofen, meiner Heimatgemeinde, wo ich auch Gemeinderat bin und das sehr genau verfolgen kann.
Somit ist ein wichtiger Strukturbaustein im ländlichen Raum in arger Gefahr. Der Herr Landeshauptmann glaubt ja immer, dass er ihn bereits gerettet hat, aber genau das Gegenteil ist der Fall: Polizeistationen werden gesperrt, Postämter haben wir zugemacht, und so geht es weiter. Jetzt sind die Patienten dran.
Jetzt bin ich schon bei Ihnen, sehr geehrte Frau Abgeordnete Höllerer. Ich hätte Ihnen so viel Stabilität und „Kreuz“ zugemutet, dass Sie – viel effektiver als mit einer Petition – mit einem Antrag hergegangen wären und gleich das Apothekengesetz, das erst einige Jahre alt ist, repariert hätten (Zwischenruf der Abg. Höllerer), anstatt mit dieser scheinhaften Demokratie ein bisserl etwas für den Bürgermeister Gruber-Doberer zu machen, ein bisserl Heftpflaster, Demokratie et cetera zu spielen. (Beifall bei der FPÖ.) Das habt ihr heute wieder unter Beweis gestellt. Ihr unterstellt uns, dass wir uns an den demokratischen Mechanismen dieses Staates nicht mit beteiligen. Dabei missachtet ihr die einfachsten Grundsätze der Demokratie! (Anhaltende Zwischenrufe der Abg. Höllerer.)
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass sich kaum ein neuer Arzt um eine bereits geschlossene Praxisarztstelle bewerben wird. Das haben wir in Ruprechtshofen. Das wird nicht sein, das kann ich jetzt schon voraussagen. Dann haben wir eine ganz wichtige Säule in der Struktur einer Gemeinde verloren, nämlich einen praktischen Arzt, der in der Nähe ist und die Bevölkerung, seine Patienten, bestens kennt. Auch Sie haben einen Beitrag dazu geleistet.
Hätten Sie doch einen Antrag eingebracht! Über die Geschichte kann man wunderbar debattieren, aber das wollen Sie ja nicht! Ich sage Ihnen auch gleich, warum. Weil Sie keinen Wirbel mit der Apothekerkammer wollen, und mit der Ärztekammer erst recht
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