Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 30

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Ich habe niemanden für dumm verkauft, sondern dieses Gesetz ist das Jahrhundertwerk, würde ich sagen, im Sport, und deswegen braucht es Zeit. (Zwischenruf beim BZÖ.) Ich habe meinen Entwurf schon seit langer, langer Zeit fertig. Das wissen Sie, Herr Abgeordneter. Aber ich muss ihn natürlich auch politisch akkordieren und auch sport­politisch akkordieren. Und wir sind derzeit in der Phase, dieses neue Gesetz, das für mehr Transparenz, für mehr Kontrolle und für stärkere Fördergerechtigkeit sorgen soll, auch mit den Dachverbänden und den Fachverbänden zu diskutieren, und ich freue mich dann schon auf eine parlamentarische Diskussion.

Aber es wäre blauäugig, zu glauben, mit einem Entwurf in die parlamentarische Diskussion zu gehen, der sozusagen vorher nicht akkordiert ist, auch mit den wichtigen Playern im Sport. Insofern bin ich sehr optimistisch, dass wir das in den nächsten Wochen schaffen können. Also ich habe es jedenfalls fertig. Sie wissen das, Herr Abgeordneter, auch wenn Sie lächeln. (Abg. Ing. Westenthaler: Das darf ja nicht wahr sein!) Wir werden dieses Gesetz im Parlament diskutieren und, so hoffe ich, dann auch gemeinsam beschließen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Ing. Westenthaler.

 

Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ): Herr Minister, das ist ja abenteuerlich, was Sie hier sagen! Jetzt stellen Sie sich schon wieder hier her und sagen, in den nächsten zwei bis drei Wochen wird das da sein. Sie haben das am 6.10.2010, also vor 21 Monaten, dem Hohen Haus gesagt, haben am 16. November 2011, vor acht Monaten, wortwörtlich hier von der Regierungsbank aus gesagt:

„Aber es ist jedenfalls so, dass ich das, was ich versprochen habe, in den nächsten Wochen auch einhalten werde. Das heißt, in den nächsten zwei bis drei Wochen“ – dasselbe, was Sie heute, acht Monate später, sagen – „werden wir Ihnen das auch übermitteln.“

Herr Minister, warum geben Sie nicht zu, dass Sie es nicht können, dass Sie geschei­tert sind und dass Sie offenbar nicht in der Lage sind, die Sportförderung neu zu gestalten? (Beifall beim BZÖ. – Zwischenruf bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Herr Abgeordneter Westenthaler, ich nehme an, Sie wissen, dass dieses Gesetz, mein Entwurf, mittlerweile der Bundessportversammlung zugestellt wurde, dass dieser auch diskutiert wurde, dass das jetzt in der Endphase ist und dass damit auch jetzt kein Weg mehr daran vorbeiführt, das dem Parlament auch vorzulegen. (Abg. Ing. Westen­thaler: „Zwei bis drei Wochen“, hier!) Sie werden sehen, dass das in den nächsten  (Abg. Ing. Westenthaler: Vor zwei Jahren haben Sie es gesagt, Herr Minister! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Sie haben auch in einigen Punkten, wie Sie wissen, dieses Gesetz blockiert und wollen eigentlich nicht eine wirkliche neue Sportförderung. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist ja unglaublich! Das ist ja die Unwahrheit, was Sie sagen!) – Nein, das ist keine Unwahr­heit. (Abg. Ing. Westenthaler: Ich habe es noch nicht einmal gesehen, Herr Minister! Wie habe ich es blockiert, Herr Minister? – Zwischenrufe bei FPÖ und BZÖ.)

Herr Abgeordneter, ich kann Ihnen nur sagen, dass das der Bundessportversammlung zugegangen ist, dass damit der Weg frei ist und dass einige Dinge drinnen sind, die wir auch schon diskutiert haben, die Sie vielleicht anders sehen. Und deswegen erlauben Sie mir auch eine subjektive Meinung meinerseits. (Abg. Ing. Westenthaler: Wie können wir es blockieren, wenn es nicht einmal noch da ist?)