Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 448

Frau Bundesminister, ich weiß schon, Sie sind erst seit dieser Legislaturperiode im Amt, aber Ihr Vorgänger kommt ja auch aus Ihrer Partei, der ist heute sogar Bun­deskanzler, weil er das so gut gemacht hat.

Das sind alles Versäumnisse. Wenn Sie da nicht blitzartig umdenken, dann laufen wir Gefahr, dass wir wirklich als Nummer eins von Afrika dastehen, obwohl wir zu Europa gehören. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

9.15

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Heinzl ist der Nächste, der zu Wort kommt. – Bitte.

 

9.16.05

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Schönen guten Morgen! Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Rede meines Vorgängers ist es an der Zeit, einige Dinge richtigzustellen, die richtiggestellt werden müssen.

Sehr geehrte Damen und Herren, wahr ist, und das ist auch nachzulesen, dass für den Bereich Verkehr, Innovation und Technologie im Budget 2013 rund 2,91 Milliarden € zur Verfügung stehen. Schwerpunkt ist auch im nächsten Jahr die Modernisierung der Infrastruktur. Das wurde auch von meinem Vorredner richtig angesprochen, dass das eine ganz wichtige Sache ist.

Investitionen in die Modernisierung der Infrastruktur sind Investitionen in eine gute Zukunft Österreichs. Besonders der Ausbau und die Modernisierung der Schiene sind dabei von zentraler Bedeutung. Das zeigt sich auch daran, dass rund zwei Drittel des Budgets in diesen Bereich der Schiene fließen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Die Bahn ist, und davon bin ich überzeugt, einfach das Verkehrsmittel der Zukunft und das umweltfreundliche Rückgrat des gesamten österreichischen Verkehrssystems.

Die Investition in die Modernisierung der Schiene, das möchte ich noch einmal beson­ders ansprechen, ist deshalb so wichtig, weil wir wissen, dass noch ungefähr 50 Prozent des österreichischen Schienennetzes, also des Oberbaus im Fachjargon, aus der Zeit der Monarchie stammen.

Somit ist es auch kein Wunder, dass im Infrastrukturrahmenplan 2013 bis 2018 Inves­titionen in der Höhe von rund 13 Milliarden € in das Schienennetz geplant sind. Aber mit diesem Geld wird nicht nur der Ausbau der großen Achsen, wie zum Beispiel der Südbahn, finanziert, sondern wichtig sind auch Investitionen in die regionalen Zugstrecken. Ganz wichtig ist, dass bis 2014 alle Langsamfahrstrecken im Kernnetz dauerhaft beseitigt werden. Ein Schwerpunkt dabei wird der Streckenabschnitt Pas­sau – Wels sein.

Hohes Haus! In ganz Österreich werden laut neuem Rahmenplan auch 33 Millionen € in die Verbesserung des ohnehin schon hohen Sicherheitsstandards investiert werden.

Ebenfalls Projekte, die mir persönlich sehr am Herzen liegen und die in den neuen Rahmenplan aufgenommen wurden, sind die Elektrifizierung der Strecke Herzogen­burg – Krems und Steinhof – Straßwalchen – Friedburg. Vom Ende dieser Dieselzug­fahr­strecken wird sicherlich auch die Umwelt profitieren.

Hohes Haus! Die Frage der Sicherheit ist für alle Fragen der Verkehrspolitik von zentraler Bedeutung. Auf Österreichs Straßen gibt es, was ganz wichtig und erfreulich ist, immer weniger Verkehrstote. In den vergangenen Jahren hat sich die Zahl der Verkehrstoten halbiert. Besonders positiv ist, dass sich auch die Zahl der im Verkehr getöteten Kinder im ersten Halbjahr des Vorjahres halbiert hat.