Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll200. Sitzung / Seite 225

Damit bleibt mir nur noch, Ihnen einen wunderschönen Abend zu wünschen, eine gute Heimreise und ein erholsames Wochenende. (Beifall bei SPÖ, ÖVP, Grünen und BZÖ. – Bravoruf der Abg. Dr. Lichtenecker.)

20.11

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Zanger. 16 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.11.17

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Es ist ja wirklich interessant: Da wird die Arbeit des Rechnungshofes von jedem gelobt, jeder nimmt Lob in den Mund und führt aus, wie super seine Empfehlungen sind, und zollt ihm Dank, der ihm verdientermaßen selbstverständlich auch gebührt, und dann kriegt man hier einen Abriss mit: Ich schließe mich den Vorrednern an, das hat der schon ausgeführt, und das hat der schon ausgeführt, und jetzt fahren wir alle nach Hause und sind glücklich und zufrieden mit dem, was die Rechnungshofprüfungen ergeben haben!

Das ist eigentlich schon ein bisserl das Stimmungsbild  (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ja, ihr tut nur matschkern. Wir haben noch ein bisserl Zeit zum Diskurrieren. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Strache: Jetzt kommen endlich wieder alle und hören zu!)

Aber es macht schon ein bisserl das Stimmungsbild deutlich, wie mit dem Rech­nungshof eigentlich in Wirklichkeit umgegangen wird und mit all den Themen, die hier aufgegriffen werden. Ich möchte das jetzt am Beispiel des Flughafens Zeltweg aufzei­gen.

Wir haben schon gehört: Verdreifachung der Kosten mangels Planung, Baudokumen­tation lückenhaft, keine Kosten-Nutzen-Rechnung. Schlussendlich hat das ganze Spektakel um das Dreifache mehr gekostet, und zwar um rund 100 Millionen € mehr, als veranschlagt wurde. – Das ist einmal Faktum, das wissen wir. Jetzt geht es aber darum, dass wir damit auch etwas anfangen sollten. Man kann ja nicht sagen: Wir reißen das Ganze dort oben wieder weg!, denn da geht es ja doch immerhin um den Tower, da geht es um die ganzen Gebäude, da geht es um Sicherheitseinrichtungen und schlussendlich natürlich auch um Arbeitsplätze.

Aber wir haben etwas, das sehr viel Geld gekostet hat. Also kann man doch, bitte schön, einmal versuchen, dieses Ding da oben weiterzuentwickeln. Und es gibt ja Ansätze dafür. Wir haben uns ja schon darüber unterhalten – auch hier im Plenum –, dass man diesen Flughafen auch für die zivile Luftfahrt nutzen könnte, was übrigens für diese Region einen gewaltigen Vorsprung beziehungsweise eine gewaltige Chance bedeuten würde, denn immerhin befindet sich gleich unmittelbar in nächster Nähe zu diesem Flughafen der Red Bull Ring, wie viele und hoffentlich alle von Ihnen wissen – eine riesige touristische Chance, aber auch eine Chance, um dort Betriebs­ansie­delungen infolge der Technologie zu gewinnen. Das geht aber nur dann, wenn wir dort irgendwo einen Flughafen haben, wo Transportflugzeuge landen können, um die entsprechenden Produktionsnotwendigkeiten dort anzuliefern.

Was passiert? – Das Bundesheer sagt natürlich: Das kommt überhaupt nicht in Frage, wir brauchen diesen Militärflughafen für uns! – dabei nicht bedenkend, dass es dort ja möglicherweise private Investoren gäbe, die den Flughafen jetzt nicht an sich, von der Infrastruktur her, die Landebahn oder Gebäude nutzen wollen, sondern vielleicht nebenher eine eigene Landebahn bauen würden, aber das Know-how des Heeres, der dort Beschäftigten, die Infrastruktur des Towers, alles das, was man so rundherum braucht, dazu nutzen würden, also man sich auf das Wissen des Heeres da verlassen könnte. Das wäre eine Riesenchance, aber das interessiert keinen.