bin der festen Überzeugung, dass es Sondersitzungen geben wird, auch in den Sommermonaten. Dazu ist das BZÖ allemal bereit. (Beifall beim BZÖ.)
15.29
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Klubobmann Dr. Cap. – Bitte.
15.29
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Ein bisschen hat diese Rede des Klubobmannes Bucher schon wie eine Abschiedsrede gewirkt, so nach dem Motto: Nicht mehr ganz unter uns (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der SPÖ), so als ob er ein bisschen auf Wolke sieben wäre.
Abgeordneter Bucher hat ja eigentlich auch zugegeben, während die anderen Abgeordneten in den zwei Monaten der tagungsfreien Zeit in den Wahlkreisen sind und dort über die Arbeit der letzten Jahre berichten beziehungsweise dort die Wahlprogramme präsentieren, dass er sich natürlich die Frage stellt, mit wem er noch reden soll. (Abg. Dr. Matznetter – in Richtung BZÖ –: Sie haben ja keine Wähler mehr!) Wenn ich mir Ihre letzten Wahlergebnisse anschaue, dann muss ich sagen: Das ist ja wirklich ein dürftiges Publikum, das dann allfällig noch zur Verfügung steht. Das hat ein bisschen so gewirkt, als ob Sie einen leichten, fast traurigen Unterton hatten. Also ich habe fast schon Anteilnahme mit Ihnen empfunden.
Trotzdem empfinde ich doch keine Anteilnahme, weil ich finde, dass das Ganze nicht nützlich ist, was Sie da veranstalten. Sie wissen ganz genau, dass es bei Bedarf hier herinnen jederzeit eine Unterbrechung der tagungsfreien Zeit geben kann, wir uns daher jederzeit zu einer außerordentlichen Plenarsitzung treffen können und der Hauptausschuss sowieso während des ganzen Sommers hier arbeitet. (Abg. Bucher: Es geht um das Anfragerecht an die Bundesregierung!) Daher sehe ich nicht ein, was Sie da verlängern wollen.
Und von wegen vier Monate Sommerpause! Das stimmt schon gar nicht, weil in Wirklichkeit jetzt das stattfindet, dass wir Rede und Antwort in den Wahlkreisen, manche in ganz Österreich, stehen müssen, dass wir Rede und Antwort stehen über das, was wir die nächsten Jahre vorhaben. Dafür gibt es Bürgerinnen- und Bürgerversammlungen, dafür gibt es in den Betrieben, in den Gasthäusern und auf den Sportplätzen diverse Veranstaltungen. Was noch dazu kommt: Manche haben dann natürlich noch oft Feuerwehrfeste und was weiß ich. Dort muss man auch sein, dort muss man präsent sein und diskutieren.
Ich weiß nicht, wie Sie das machen, aber da muss ich Ihnen sagen: Das ist schon mit viel Arbeit und mit viel Kontakten mit den Bürgerinnen und Bürgern – im Speziellen jetzt eben vor einer Wahl –, mit den Wählerinnen und Wählern verbunden. (Abg. Bucher: Wie viele Feuerwehrfeste gibt es unter der Woche?!) Und ich finde, die verdienen es, dass man vor Ort anwesend ist, die verdienen es, dass man dort diese Präsenz zeigt, die man während des ganzen Jahres hier hat, aber insbesondere dann auch in dieser Zeit.
Aber wenn Sie meinen, dass man über eine Geschäftsordnungsreform in der Form nachdenken soll – es wurde ja schon vorgeschlagen, dass beispielsweise das Fragerecht auch über den Sommer gehen sollen –: Wir waren immer dafür. (Abg. Scheibner: Das ist auch nicht gekommen!) – Wir waren immer dafür, dass man auch während des Sommers Anfragen stellen kann und damit diese Form der Kommunikation hat. (Abg. Brosz: Warum machen wir es nicht?)
Wir bieten jetzt ja sogar mehr an. Wir haben ein ganzes Paket präsentiert mit einer Bürgeranfrage (ironische Heiterkeit beim BZÖ), wo die Wählerinnen und Wähler, die Bürgerinnen und Bürger ab einer Beteiligung von 10 000 Stimmen elektronischer
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