Korrespondenten, Qualität im journalistischen Bereich – beschäftigt, dann hat das jedenfalls meine Zustimmung. Und den Betrag, der dann dafür notwendig ist, vertrete ich dann auch.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Noch eine Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Vilimsky.
Abgeordneter Harald Vilimsky (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Die Frage zielt ja nicht nur auf den Bereich der Presseförderung, also Gebührenerhöhung, Gebührenrefundierung und Verfünffachung der Presseförderung ab, sondern auch auf den Bereich der Qualitätssicherung.
Insbesondere interessiert mich vor dem Hintergrund des etwa heute aktuellen Fernsehprogrammes – ich darf nur kurz zitieren aus ORF eins: „Malcolm mittendrin“, als Wiederholung; dann folgt gleich noch einmal „Malcolm mittendrin“; dann kommen „The Middle“ und „Scrubs“ und „Two and a Half Men“; dann kommt eine zweimalige Wiederholung von „Dancing Stars“; dann folgen „Malcolm mittendrin“, „The Middle“ und „Scrubs“; und dann kommt „How I Met Your Mother“ in einer dreimal aufeinanderfolgenden Staffel, die da im öffentlich-rechtlichen Rundfunk dargeboten wird – die Antwort auf meine Frage zur Qualitätssicherung:
Wie sehen Ihre Maßnahmen der Qualitätssicherung öffentlich-rechtlicher Inhalte im öffentlich-rechtlichen zwangsfinanzierten ORF aus? Und was haben Sie da im Konkreten vor?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundeskanzler, bitte.
Bundeskanzler Werner Faymann: Wenn es nach mir geht, wird der Stiftungsrat verkleinert, damit er wie ein Aufsichtsrat sowohl über die strukturellen Veränderungen, über die finanziellen Veränderungen als auch darüber wachen kann, ob das, was von uns gemeinsam als Unabhängigkeit und als öffentlich-rechtliche Aufgabe vorgegeben wird, eingehalten wird.
Ich würde mich aber nicht einmischen in die Frage, wie viele Wiederholungen es wo geben darf und welche Wiederholungen es geben darf. Da erinnere ich mich schon an alte Waldbrunn- und Farkas-Witze. Also die Frage der Wiederholungen im ORF ist wirklich nicht neu.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Cap.
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Nur zur Ergänzung für all jene, die im Medienbereich tätig sind und sich hier in der Fragestunde eingebracht haben: Studien haben ergeben, dass der ORF zu den erfolgreichsten öffentlich-rechtlichen Anstalten europaweit gezählt wird, sowohl im Fernseh- als auch im Radiobereich. (Zwischenrufe beim BZÖ.) Das sollte nicht vergessen werden, wenn hier so stille Interventionsversuche in Wortmeldungen seitens einzelner Abgeordneter von den Oppositionsparteien kommen. (Neuerliche Zwischenrufe beim BZÖ.)
Meine Frage ist aber eine andere, nämlich die: Es ist vom BKA der Auftrag zur Durchführung einer Studie an den renommierten Medienexperten Professor Haas ergangen. Er hat eine wissenschaftliche Studie zu dem Themenkomplex, den vor allem der Kollege Brosz angesprochen hat, erarbeitet.
Meine Frage dazu: Welche Schlussfolgerungen und Empfehlungen ergeben sich daraus, Herr Bundeskanzler?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundeskanzler, bitte.
Bundeskanzler Werner Faymann: Der zuständige Staatssekretär hat diese Studie als eine Grundlage – es gibt sicher noch andere zu erarbeiten – verwendet, um die Frage
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