Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll207. Sitzung / Seite 190

Meine Damen und Herren! Der Bund nimmt 140 Millionen € in die Hand, es ist eine in­haltlich schon ausreichend beschriebene gute und wichtige Maßnahme. – Vielen Dank für die Zustimmung. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

18.17

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schönpass. – Bitte.

 

18.17.03

Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Stefan von den Freiheitlichen, ich kann Sie beruhigen, ich bin Großmutter von fünf Enkeln, und die gehen alle bei uns in den Kin­dergarten oder sind dorthin gegangen. Es gibt auch jetzt die Befreiungsmöglichkeit von der Pflicht, so wie es auch eine Befreiung von der Schulpflicht gibt, wenn die Eltern nachweisen können, dass sie die Kinder zu Hause entsprechend erziehen. Es gibt also auch jetzt keinen Zwang. Aber es ist gut, wenn Kinder im Kindergarten sind, denn Kin­der brauchen Kinder! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Leider gibt es die Großfamilien bei uns nicht mehr. Ich entstamme einer Familie mit fünf Kindern, bin nicht in den Kindergarten gegangen, aber ich hätte es mir immer ge­wünscht.

Mit der vorliegenden Vereinbarung unterstützt der Bund die Länder weiterhin jährlich mit 70 Millionen €. Das ist erfreulich. Ich bedanke mich bei Ihnen, Herr Minister Mitter­lehner, für Ihre Unterstützung und für Ihr Verhandeln. In dieser Vereinbarung werden die Bundeszuschüsse für den kostenlosen verpflichtenden Kindergartenbesuch fortge­schrieben. Das ist ein Beitrag, um die Bildungs- und Startchancen für das spätere Schul- und Berufsleben von Kindern zu verbessern, und dies unabhängig von ihrer so­zioökonomischen Herkunft.

Die Mittel sind vorgesehen für Qualitätssicherung und Schaffung zusätzlicher Kinder­betreuungsplätze, also Reduzierung der Gruppengröße, Verbesserung des Betreu­ungsschlüssels, Qualifizierung des Personals, Stützmaßnahmen für Kinder mit beson­deren Bedürfnissen und Maßnahmen zur Förderung der Sprachenvielfalt.

Der Bundeszuschuss ist gedeckelt, maximal 960 € pro Kind für 2013/2014 und maxi­mal 980 € pro Kind für 2014/2015.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, unser Bestreben hier im Parlament muss es weiterhin sein, dass es nicht nur am Vormittag, sondern ganztägig in allen Bundes­ländern ein kostenloses Angebot gibt. Oberösterreich ist da bereits vorbildlich unter­wegs. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

18.19

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Unterrei­ner. – Bitte.

 

18.19.37

Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich melde mich zu Wort, weil mich jetzt großes Un­behagen erfüllt.

Wenn man den Abgeordneten zuhört, dann hat man das Gefühl, es gibt keine Mütter mehr, sondern nur Leihmütter, es gibt keine Großväter mehr, es gibt Leihopas. (Abg. Steibl: Also das geht jetzt aber zu weit!) – Ich weiß, dass Ihnen das nicht gefällt, das ist mir schon klar.

Das heißt, man steckt das Geld in den Ersatz. Warum nicht in das Original? Warum steckt man das Geld nicht in die Familien? (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg.