Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll213. Sitzung / Seite 87

Das BMVIT und Ministerin Doris Bures schafften bereits mit einer Breitbandoffensive, Stichwort: Breitbandstrategie, auch im ländlichen Raum ganz wichtige Voraussetzun­gen für die Umsetzung von barrierefreien Zugängen zu modernen Kommunikations- und Informationstechnologien. Ein flächendeckendes, umfangreiches Breitbandnetz als Grundlage für Online-Dienste und -Anwendungen gewährleistet behinderten Nutzerin­nen und Nutzern gleichen Zugang zu allen Telekommunikationsdiensten. Entsprechen­de technische Lösungen sind heute schon angebotener Standard, wie Internet mit allen verfügbaren Programmen, Skype-Vorlesefunktionen, multimediale Angebote in Gebär­den­sprache zum Beispiel.

Nutzer brauchen nicht nur gute Verbindungen, sondern auch Anwendungsmög­lich­keiten. Insbesondere kleinere Nutzerkreise beziehungsweise Randgruppen werden durch den Markt oft nicht erreicht. Mit dem Förderprogramm AT:net des BMVIT wurde bereits auch eine Fördermöglichkeit für die Markteinführung von Diensten und Anwen­dungen geschaffen.

Diesem Antrag haben im Ausschuss alle sechs Parteien zugestimmt, und er ist auch als Auftrag zu verstehen, den sehr guten Weg zur barrierefreien Ausgestaltung des Telekommunikationswesens fortzusetzen und so vor allem auch Menschen, die es durch eine Einschränkung im Leben nicht so leicht haben, einen unkomplizierten Zugang zu diesen Technologien möglich zu machen, ganz im Sinne von gleichberech­tigter Teilhabe aller an unserer Informationsgesellschaft. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

12.36

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Hakl. – Bitte.

 

12.36.05

Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Herr Prä­sident! Hohes Haus! Ich darf gleich einleitend einmal dafür danken, dass zum Ab­schluss der Legislaturperiode ein so unkompliziert einstimmig abzustimmender Antrag zustande gekommen ist.

Ich danke auch der Kollegin Jarmer von den Grünen, die heute leider nicht dazu sprechen wird, für die Initiative und auch unserem ÖVP-Behindertensprecher Franz-Joseph Huainigg, der sich hier immer besonders einsetzt.

Mit dem Antrag soll geprüft werden, wie man auch in Österreich den Zugang für Gehörlose, Taubblinde und überhaupt Menschen mit besonderen Bedürfnissen zu den modernen Kommunikationsmöglichkeiten weiter verbessern kann. Die Technologie alleine bringt ja hier schon massive Verbesserungen. Wir sehen aber, dass die Schweiz ein Übersetzungsinstitut – dort handelt es sich um eine Stiftung – eingerichtet hat. Das ist eine sehr teure Angelegenheit. 150 Dolmetscher übersetzen dort von Gebär­densprache in Sprache und zurück und arbeiten dort dauernd. Jedes Jahr werden insgesamt 10 000 Gespräche, also jeden Tag wird eine große Anzahl von Ge­sprächen in Gebärdensprache übersetzt, aber auch Unterstützung für taubblinde Menschen geboten.

Ich bin sehr froh, dass die Frau Bundesministerin zugesagt hat, die Möglichkeiten, die wir hier in Österreich haben, zu prüfen, etwas Ähnliches auch für die Menschen in Österreich zur Verfügung zu stellen.

Danke für die Initiative den beiden Behindertensprechern von ÖVP und Grünen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Grünen.)

12.38