Übersicht
Status: Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
Petition
Petition betreffend Teilverkabelung der geplanten 380-kv-Leitung in der Stadt Salzburg (Abgeordneter zum Nationalrat Erich Tadler)
eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Erich Tadler
Stellungnahmen
BM f. Land- u. Forstwirtschaft, Umwelt u. Wasserwirtschaft (173/SPET)
BM f. Wirtschaft, Familie und Jugend (179/SPET)
BM f. Gesundheit (210/SPET)
Meldungen des Pressedienstes
Parlamentarisches Verfahren
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
Protokoll |
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| 15.11.2011 | Einlangen im Nationalrat | |
| 16.11.2011 | Begrenzte Verteilung | |
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| 15.11.2011 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 18.11.2011 | 133. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | S. 6 |
| 01.12.2011 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
| 01.12.2011 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend und des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft - angenommen | |
| 01.12.2011 | Aussendung des Pressedienstes betreffend 15. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss beschließt Hearing zu Kinder- und Jugendschutz Nr. 1175/2011 | |
| 12.03.2012 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses | |
| 12.03.2012 | Aussendung des Pressedienstes betreffend 16. Sitzung des Ausschusses: Hearing im Petitionsausschuss zum Thema Sex-Handel mit Kindern Nr. 176/2012 | |
| 12.03.2012 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme des Bundesministeriums für Gesundheit - angenommen | |
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Zustimmungserklärung
Zustimmen
Elektronische Zustimmungserklärung zur Petition
Die gegenständliche Petition wurde bereits gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung des Nationalrates rechtsgültig eingebracht. Die elektronische Zustimmung dient der Abbildung der politischen Interessenlage und hat für die Beratungen im Nationalrat informativen Charakter. Grundsätzlich ist - wie bei einer Wahl - die Abgabe lediglich einer Zustimmungserklärung pro Person vorgesehen. (Die Parlamentsdirektion behält sich daher vor, diese weiteren Zustimmungserklärungen zu löschen, wenn offensichtlich eine Person einer Petition oder Bürgerinitiative mehrfach zugestimmt hat.)
Es haben bereits 957 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.
