NATIONALRAT
Der Verkehrsausschuss hält Dienstag, den 9. Juni 2015, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Eisenbahnverkehr"
2.) Sicherheitsbericht 2013 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-176 d.B.)
3.) Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (1185/A)
4.) Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (1191/A)
5.) Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub (1046/A(E))
6.) Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub II - mobile Filteranlagen (1125/A(E))
7.) Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechselkennzeichen PKW - Motorrad (1180/A(E))
8.) Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Kraftfahrwesen, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 26/2015, geändert wird (941/A)
(Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)
9.) Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (16. FSG-Novelle) (631 d.B.)
10.) Bürgerinitiative betreffend "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien" (9/BI)
(Wiederaufnahme der am 5. November 2014 vertagten Verhandlungen)
11.) Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bahnstrecke Friedberg-Oberwart-Ungarn (1009/A(E))
(Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)
12.) Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz statt Geheimnistuerei bei der Schließung von Postgeschäftsstellen (62/A(E))
13.) Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eindämmung der Lärmbelastung durch den Schienenverkehr (1056/A(E))
14.) Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärmemissionen im Schienengüterverkehr (1102/A(E))
15.) Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend den vorgezogenen Ausbau der Autobahn A5 im Teilabschnitt der Stadtgemeinde Poysdorf (Poysdorf, Wetzelsdorf und Erdberg) (229/A(E))
16.) Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der bewegungsaktiven Mobilität von Kindern (494/A(E))
(Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)
Wien, 2015 06 08
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Aktuelle Aussprache maximal eine Stunde abzuhalten.
Weiters ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 8, 10 und 11 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 18 Uhr zu beenden.