Kraftfahrgesetz, Änderung (1185/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

75. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

76. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 659 d.B.

Auf der Tagesordnung der 81. Sitzung des Nationalrates

81. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der Möglichkeit kleinerer Kennzeichentafeln (458/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, T. Dagegen: S, V, G, N

81. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, T, N. Dagegen: -

Wortmeldungen in der Debatte

81. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

81. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, T, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 187/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 14.08.2015)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 9390/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 843. Sitzung

843. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Wolfgang Beer

843. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

843. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 187/BNR