LETZTES UPDATE: 08.07.2015; 01:47
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Herausnahme von Cannabis aus dem österreichischen Suchtmittelgesetz (53/BI)

Übersicht

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
04.08.2014 Einlangen im Nationalrat  
05.08.2014 Begrenzte Verteilung  
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  Ausschussberatungen NR  
04.08.2014 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
02.09.2014 39. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
17.09.2014 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme des Bundesministeriums für Gesundheit - angenommen  
17.09.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Initiativen von Cannabis bis zur Bundeshymne Nr. 808/2014  
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses  
25.11.2014 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie und des Bundesministeriums für Justiz - angenommen  
25.11.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Vom Islamgesetz bis zur Bundeshymne Nr. 1132/2014  
27.01.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 27. Januar 2015 vertagt!
 
27.01.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss debattiert über Legalisierung von Cannabis Nr. 62/2015  
14.04.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 14. April 2015 vertagt!
 
14.04.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Vom Rauchverbot bis zum HCB-Skandal Nr. 354/2015  
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 14. April 2015 vertagten Verhandlungen
 
25.06.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Tierschutz, Militärmusik, Fluglärm, Schwangerschaftsabbrüche Nr. 726/2015  
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Justizausschuss
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: -
 
25.06.2015 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (726 d.B.)  
30.06.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Strafrechtsreform passiert den Justizausschuss Nr. 747/2015  
30.06.2015 Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses  
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  Plenarberatungen NR  
30.06.2015 Justizausschuss: Miterledigt mit Bericht 728 d.B.  
07.07.2015 Auf der Tagesordnung der 83. Sitzung des Nationalrates Miterledigung  
07.07.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 83. Sitzung des Nationalrates: Nationalrat verabschiedet Strafrechtsreform Nr. 789/2015  
09.07.2015 Auf der Tagesordnung der 86. Sitzung des Nationalrates  
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  Berichterstattung / PDF, 166 KB HTML, 134 KB  

Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXV.GP haben bereits 32381 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

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Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.