wollte. – Ich gratuliere zu Ihrem Team, Herr Bundeskanzler! Zweitklassige Führungskräfte umgeben sich eben gerne mit drittklassigen Regierungsmitgliedern. (Beifall bei der FPÖ.)
16.52
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Korun. – Bitte.
16.52
Abgeordnete Mag. Alev Korun (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Dame und Herren auf der Regierungsbank! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer und Zuschauerinnen! Es wurde bis jetzt viel Kritik geäußert, es wurde auch viel berechtigte Kritik geäußert. Ich möchte mit einem Lob beginnen (Ruf bei der ÖVP: Oh?), ja, mit einem ausdrücklichen Lob, nämlich dessen, was diese Bundesregierung sich vor zweieinhalb Jahren vorgenommen hat.
Vor zweieinhalb Jahren hat diese Bundesregierung sich und auch uns überrascht, indem sie endlich ein Integrationsstaatssekretariat geschaffen hat, eine langjährige Forderung von NGOs, von der Caritas, von der Diakonie, SOS Mitmensch, von Grünen, von allen möglichen Menschenrechtsaktivisten und -aktivistinnen und von Menschen, die in der Integrationsarbeit seit Jahren und Jahrzehnten tätig sind. Die Bundesregierung hat sich damals mit Pomp und Trara gefeiert und hat gesagt: Das ist jetzt ein Riesenschritt nach vorne, etwas ganz Neues, wir schaffen ein Integrationsstaatssekretariat! Und wir haben Sie tatsächlich auch gelobt, wir haben das unterstützt, bis heute, weil wir der Meinung sind, dass Integration, eine Querschnittsmaterie, mit vielen Dingen zu tun hat und sehr stark auch mit der Zukunft unserer Gesellschaft zu tun hat. Das hat mit Demografie zu tun, es hat mit Arbeitsmarkt zu tun, es hat mit Frauen zu tun, mit Gleichberechtigung, mit Ausschöpfen von allen Potenzialen im Land, mit Bildung und so weiter und so fort.
Und jetzt wird dieses ganz neu Geschaffene von vor zweieinhalb Jahren sang- und klanglos begraben. Das Integrationsstaatssekretariat wird einfach aufgelöst, und Integration wird ins Außenministerium entsorgt. Und das sollen wir auch noch als große Aufwertung des Themas Integration feiern.
Sehr geehrte Damen und Herren! Das fällt uns enorm schwer, weil wir sehen, dass das Zukunftsthema Integration als persönliches Hobby von Herrn Kurz behandelt wird – der im Moment leider wieder nicht da ist und sich das nicht anhören kann. Es ist also ein persönliches Hobby von einer Person. Das klemmt er sich unter den Arm und nimmt es einfach mit ins nächste Ministerium.
Mit Verlaub, ich frage mich schon, was passiert wäre, wenn Herr Kurz Verteidigungsminister geworden wäre. Dann hätte man wahrscheinlich Integration inzwischen im Verteidigungsministerium untergebracht. (Heiterkeit und Beifall bei Grünen und NEOS-LIF.)
Das kann es nicht sein, dass dieses Zukunftsthema einfach mir nichts, dir nichts ins nächste Ressort verschoben wird. Und ich wage die Prognose: Wenn Herr Kurz nicht mehr Außenminister ist oder sein sollte, wird diese Sektion wieder woandershin verschoben, das Thema wieder woanders untergebracht, je nachdem, wo Herr Kurz Minister ist. (Abg. Höfinger: Lassen wir uns überraschen!)
Das sage nicht nur ich mit den Bedenken, sondern das sagt interessanterweise auch Professor Fassmann, seines Zeichens Vorsitzender des Expertenrats für Integration im Innenministerium. Dieser Experten- und Expertinnenrat hat auch Herrn Kurz in den letzten zweieinhalb Jahren beraten. Für Fassmann ist es nicht verständlich – Zitat –, „warum etwas, was letztlich das Inland und die Bevölkerung im Inland betrifft, in ein
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