oder im Irak, in Syrien nicht gibt – auch bei uns in Österreich ein Thema ist. Auch hier passieren Vergewaltigungen, auch hier passiert sexuelle Gewalt. Es wäre daher notwendig, auch mehr in Burschenarbeit, auch in Täterarbeit zu investieren, mehr Programme zu unterstützen und endlich auch ein unabhängiges Aufenthaltsrecht für Migrantinnen umzusetzen, damit auch Migrantinnen nicht abhängig von ihren Ehemännern sind, damit der Staat sie nämlich nicht durch Gesetze von ihren Ehemännern abhängig macht.
Also da gibt es auch bei uns noch einiges zu tun, und selbstverständlich braucht es auch mehr internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung von sexueller Gewalt an Frauen. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
20.59
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hagen. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
21.00
Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ja, auch wir vom Team STRONACH sprechen uns natürlich ganz klar gegen die Gewalt gegen Frauen aus. Auch wenn ich jetzt auf den Antrag eingehen möchte, möchte ich etwas wiederholen, das von zwei Vorrednerinnen schon angesprochen worden ist: Der Antrag ist halt so allgemein gehalten, eine Absichtserklärung, und – Frau Kollegin Korun hat das schon angesprochen – das ist halt, damit man etwas getan hat, aber es ist nicht Fisch und nicht Fleisch. (Abg. Yilmaz: Wir nehmen es sehr ernst, Herr Kollege!) Meine Damen und Herren, ich glaube, dass nur mit dem Antrag nicht sehr viel getan ist. Da muss ich meinen Vorrednerinnen recht geben. (Präsident Kopf übernimmt den Vorsitz.)
Meine Damen und Herren! Es gibt auch Gewalt an Kindern, es gibt Gewalt an Männern, und da ist natürlich der Antrag, der nur Gewalt an Frauen betrifft, schon etwas eintönig. Ich möchte gerade unsere Schutzbedürftigsten, die Kinder, nicht ganz vergessen. Erinnern Sie sich noch an die Situation des kleinen Cain in Vorarlberg oder jene des Luca? Meine Damen und Herren, was ist dann passiert? Wir haben zwar gewisse Gesetzesänderungen gemacht, aber es liegt schon an den Köpfen der handelnden Personen, und hier ist Aufklärung natürlich der wichtigste Punkt. Ich glaube, dass es ganz, ganz wichtig ist, in den Köpfen ein Umdenken zu erreichen.
Gerade als Polizeibeamter, der doch immer wieder einmal mit der Tatsache von Gewalt an Frauen, an Kindern, aber auch an Männern in Berührung kommt, möchte ich Ihnen einen Spruch von Mahatma Gandhi in Erinnerung rufen, den wir immer in unserem Gewissen tragen sollten: „Gewalt ist die Waffe des Schwachen“. Dessen sollten wir uns bewusst sein, meine Damen und Herren, und diesbezüglich sollten wir in allen Bereichen sensibilisieren.
So richtig dieser Antrag ist, er gehört ausgeweitet, wie das Kollegin Gartelgruber schon angesprochen hat. Wir sollen unsere Schwächsten, unsere Kinder nicht vergessen. Das wäre aus meiner Sicht auch noch wünschenswert. Aber natürlich werden wir diesen Antrag auch unterstützen. – Danke. (Beifall der Abg. Lintl.)
21.03
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Scherak zu Wort. – Bitte.
21.03
Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Im Antrag steht in der Überschrift nur „sexuelle Gewalt gegen Frauen“. Es ist sehr wichtig, dass sich der Antrag intensiv auch mit anderen Gewaltarten auseinander-
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