Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung / Seite 24

15.02.01 Beginn der Sitzung: 15.02 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Die 72. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Die Amtlichen Protokolle der 68. und 69. Sitzung vom 22. April 2015 sowie der 70. und 71. Sitzung vom 23. April 2015 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Kirchgatterer, Königsberger-Ludwig, Pendl, Grillitsch, Kopf, Schittenhelm, Schönegger, Töchterle, Winzig, Haider, Hafenecker, Jannach, Kassegger, Steger, Themessl, Zanger, Jarmer, Moser, Mückstein, Musiol, Zinggl, Franz, Hagen, Lintl, Nachbaur, Vetter, Hable und Loacker.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertre­tung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Rein­hold Mitterlehner vertreten.

15.04.12 Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 4732/J bis 4857/J

2. Anfragebeantwortungen: 3637/AB bis 3863/AB

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 54 Abs. 12 BHG 2013 über die im 1. Quartal 2015 genehmigten Mittelverwendungsüberschreitungen (MVÜ) (Vorlage 64 BA)

Monatserfolg März 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vorlage 65 BA)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 4a Zahlungsbilanzstabilisie­rungs­gesetz über die im 1. Quartal 2015 ergriffenen Maßnahmen (Vorlage 66 BA)