Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 89

Herren vor den Bildschirmen und auf der Galerie! Ich beziehe mich auf den negativen Bericht aus dem Ausschuss im Hinblick auf den Antrag 229/A(E) betreffend die vorgezogenen Maßnahmen im Bereich Poysdorf. Ich möchte diesbezüglich sagen, dass ein Teil dieses Antrags zeitlich überholt ist. Ein Teil hat sich dadurch erledigt, dass mit dem Bau des ersten Abschnittes bereits begonnen wurde. Die Verfahrens­tech­nik, geteilte oder mehrere Verkehrsfreigaben zu erreichen, wird sich zeitbedingt nicht so einfach ermöglichen lassen, wenn man bedenkt, dass dieser Abschnitt bereits 2017 und der in Drasenhofen 2018 fertiggestellt werden soll.

Ich möchte an dieser Stelle auch sagen, dass ich seit fast 20 Jahren Verkehrstele­matiker bin und die Problematik kenne. Ich möchte auf jeden Fall sicherstellen, dass die Zustände – wir wissen um die Belastungen in diesem Bereich, vor allem entlang der B7 in und um Poysdorf und Drasenhofen – mit allen technischen Möglichkeiten forciert behoben werden.

Ich weiß aber auch aufgrund jahrelanger Erfahrung, dass gerade die ASFINAG alle Möglichkeiten ausschöpft, von der Bürgerinformation, Projektentwicklung bis hin zur Durchführung, den Weg zum Bürger zu gehen und mit den ausführenden Firmen Strategien zu entwickeln, damit die Belastung so gering wie möglich wird. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Nun zum zweiten Teil, der mir auch sehr wichtig ist: Ich glaube, das Einzige, was ich noch in Bezug auf diesen Antrag, der nicht durchgeht, sagen kann, ist, dass der Herr Bundesminister Möglichkeiten und Wege im Rahmen von Forcierungsmaßnahmen durch die Zeitreserven im Bau hat – falls ein idealer Bauablauf vorliegen sollte –, um die Belastung so gering wie möglich zu halten und diese Situation so rasch wie möglich zu bereinigen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

13.03

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gelangt Abgeordneter Heinzl. – Bitte.

 

13.03.24

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Eine gut ausgebaute öffent­liche Infrastruktur ist das Rückgrat jeder wirtschaftlichen Entwicklung. Ohne ein gut ausgebautes hochrangiges Schienen- und Straßennetz und eine schnelle Internetver­bindung wird sich kein Betrieb, keine Firma in einem Ort ansiedeln. Darum investiert der Bund jährlich Milliarden in den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur, besonders in die drei von mir genannten Bereiche: Schiene, Straße und Internetverbindung.

Im Detail werden jährlich 2 Milliarden € in den Ausbau der Schiene und 1 Milliarde € in den Ausbau der Straße investiert. Es hat einige gute Gründe, dass es mehr Geld für den Ausbau der Schiene gibt. So ist zum Beispiel das Straßennetz bereits viel besser ausgebaut als das Schienennetz. Während es beim hochrangigen Straßennetz nur noch um Lückenschlüsse geht, stammen entscheidende Teile des österreichischen Schienennetzes noch aus der Zeit der Monarchie – Stichwort Semmering.

Natürlich darf auch der Umweltgedanke nicht außer Acht gelassen werden. Trotzdem, sehr geehrte Damen und Herren, ist klar, dass dort in das hochrangige Straßennetz investiert wird, wo es sinnvoll und auch notwendig ist. Einer dieser Fälle ist der Bau der A5, der sogenannten Nordautobahn.

Und jetzt ins Detail: Die Arbeiten für den Bau der Nordautobahn – das hat mein Vorredner eben festgestellt – laufen planmäßig und werden von der ASFINAG sehr professionell und auch den Gesetzen entsprechend abgewickelt.