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Parlament erklärt
Parlament erklärt
Wie wird in Österreich Politik gemacht? Wer und was ist dabei wichtig? Und wie läuft eigentlich die Zusammenarbeit mit der EU? Diese Seiten geben einen Überblick, wie die österreichische Demokratie aufgebaut ist. Hier erfährt man auch, was notwendig ist, damit sie funktionieren kann.
Das österreichische Parlament
Das Parlament ist der zentrale Ort jeder Demokratie. Hier sollen die Interessen möglichst vieler BürgerInnen vertreten sein. Aber was geschieht im Parlament? Wie funktioniert Politik? Ein Grundkurs zur Demokratie in Österreich. Mehr
Wie Gesetze entstehen
Wer kann Gesetze vorschlagen? Welche Phasen muss ein Gesetzesvorschlag durchlaufen, damit ein neues Gesetz entstehen kann? Der Weg eines Bundesgesetzes heißt Gesetzgebungsverfahren. Hier erfährt man, wie ein Gesetz entsteht. Mehr
Die Bundesverfassung
Die Verfassung ist eine Art Spielregel für das Handeln staatlicher Institutionen. Sie ist die wichtigste Grundlage für das Funktionieren des Staates. Wegen ihrer Bedeutung kann sie nur unter besonderen Bedingungen geändert werden. Mehr
Parteien und parlamentarische Klubs
In politischen Parteien finden sich Personen mit ähnlichen Vorstellungen zu Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Grundlegende Aufgabe der Parteien ist es, an der politischen Willensbildung im Staat mitzuarbeiten. Für eine repräsentative Demokratie wie Österreich ist es wichtig, dass es viele unterschiedliche Parteien gibt. Mehr
Parlament und Europäische Union
Die Ursprünge der Europäische Union gehen zurück auf die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Damals wollte man Europa durch gezielte wirtschaftliche Verflechtung Frieden und Wohlstand sichern. Durch den Beitritt Österreichs 1995 wurden Kompetenzen zur Gesetzgebung an die EU abgegeben. Das österreichische Parlament hat allerdings weitreichende Mitwirkungsrechte. Mehr
Frauen im Parlament
Wie viele Frauen arbeiten im Parlament? Worauf haben sie Einfluss? Welche Gesetze gibt es für Frauen? Und wer waren eigentlich Österreichs erste weibliche Abgeordnete? Mehr
Fragen und Antworten
Wie hoch sind die Bezüge der ParlamentarierInnen? Was macht ein Untersuchungsausschuss? Und wie funktioniert Österreichs Zusammenarbeit mit der EU? Hier finden Sie Antworten auf Fragen rund um Parlament, Demokratie und Europäische Union. Mehr
Nationalrat, Bundesrat und Bundesversammlung
Welche Aufgaben hat der Nationalrat? Welche der Bundesrat? Und was tun sie gemeinsam in der Bundesversammlung? Hier gibt es auch Informationen zu den Fest- und Gedenksitzungen des Parlaments. Mehr
Die Kontrolle
Nationalrat und Bundesrat haben das Recht, die Arbeit der Bundesregierung zu überprüfen, ihren Mitgliedern Fragen zu stellen und Antworten zu bekommen. Neben dieser politischen Kontrolle gibt es auch die rechtliche. Kontrollarbeit leisten auch der Rechnungshof und die Volksanwaltschaft. Mehr
Beteiligung der BürgerInnen
BürgerInnen beeinflussen die Politik nicht nur, indem sie sich informieren und zu den Wahlen gehen: Sie können direkt an der Gesetzgebung mitwirken. Mittel dafür sind die parlamentarische Bürgerinitiative, die Petition, das Volksbegehren, die Volksabstimmung und die Volksbefragung. Mehr
Bundesstaat Österreich
Österreich ist ein Bundesstaat, der aus neun Bundesländern besteht. Hier erfahren Sie, wie die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern geregelt ist. Mehr
Parlament International
Informationen zu Parlamenten anderer EU-Staaten, internationale Wahlbeobachtungen sowie Daten und Fakten zu multilateralen parlamentarischen Konferenzen. Mehr
Rechtsgrundlagen und Gesetze
Hier finden sie Informationen zu rechtlichen Grundlagen und Gesetzen. Mehr
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