Bundesrat | Aufzeichnung vom 07.12.2023
Arpa Claudia (SPÖ)
Präsidium
Aktuelle Stunde
Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung
TOP 1-7 Budgetbegleitgesetz
TOP 8-9 Nationalfonds und Kunstrückgabegesetz
TOP 10 Unterstützung für Rettungs- und Zivilschutzorganisationen
TOP 11 Weiterentwicklung elektronischer Meldeverfahren
TOP 12 Vereinbarung zwischen Bund und Wien zur Grundversorgung
Dringliche Anfrage an den Bundeskanzler
TOP 13 Nachbesserungen beim Pflegebonus für Angehörige
TOP 14 Nachtschwerarbeits-Beitrag bleibt eingefroren
TOP 15 Neuer Fördertopf für Qualitätsjournalismus