113. Sitzung des Nationalrates am 17.06.2021

Fragestunde mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck

Präsidium

TOP 1-2 Harmonisierung der Heeresbesoldung und Bezüge von Zivildienern

TOP 3-4 Konzept für Sicherheitsinseln, Kooperationen in der Luftraumüberwachung

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 4

TOP 5-9 Maßnahmen im Schulwesen, Corona-Tests und Schulklassen-Teilung

TOP 10-11 Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache

TOP 12 Einheitliches Bundesgesetz für alle PädagogInnen im Bildungswesen

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 5-12

TOP 13 500 € Corona-Bonus für Betreuungs-, Pflege- und Gesundheitspersonal

TOP 14-19 Verlängerung von COVID-19 Maßnahmen und Fristverlängerungen

TOP 20-21 COVID-19: Tests bei ÄrztInnen und Abgeltung für Impfpass-Software

TOP 22-23 Neues Medizinproduktegesetz und In-vitro-Fertilisation-Fonds

Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag

TOP 22-23 Neues Medizinproduktegesetz und In-vitro-Fertilisation-Fonds

TOP 24 Gentechnikgesetz: Anpassung an unionsrechtliche Vorgaben

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 13-24

TOP 25-30 Verlängerung der Kurzarbeit, Freistellung von Schwangeren

TOP 31-32 Erhöhte Notstandshilfe, Kündigungsfristen von LeiharbeiterInnen

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 25 bis 32

TOP 33-34 EU-Abkommen für Schutz und Sicherheit bei Sportveranstaltungen

TOP 35 Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe

TOP 36 Übermittlung von personenbezogenen Daten an Interventionsstellen

TOP 37 COVID-19: Verlängerung von Sonderregelungen im Fremdenrecht

TOP 38 Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 33 bis 38

TOP 39 Petitionen und Bürgerinitiativen

TOP 40 Erste Lesung: Ausweitung der Prüfungskompetenzen der Volksanwaltschaft

Abstimmung über Fristsetzungsanträge

Präsidium