XXVII. Gesetzgebungsperiode | Aufzeichnung vom 13.12.2023
Sobotka Wolfgang (ÖVP)
Präsidium
Aktuelle Stunde
TOP 1-2 Gehaltsplus von 9,15 % für den öffentlichen Dienst
TOP 3-4 Sportbericht 2022
Zurückziehung eines Verlangens auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Verlangen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
TOP 5 Förderung von kultureller Bildung
TOP 6-8 24-Stunden-Betreuung und Pflegefonds
TOP 9-11 Höherer Pensionsbonus für längeres Arbeiten
Sitzungsunterbrechung
Dringlicher Antrag zur Bildungspolitik
TOP 12 Änderungen bei Lebensmittelkontrollen
TOP 13-14 Flächendeckendes Angebot von "Frühen Hilfen"
TOP 15-20 Gesundheitsreform
TOP 21-24 Vermeidung von Engpässen bei Medikamenten
TOP 25-27 Verfassungskonforme Neuregelung des Ärztegesetzes
TOP 28 Prüfung von Praktiken in Online-Spielen
TOP 29-30 Kinderbetreuungsgeld: Erhöhung der Zuverdienstgrenze
TOP 31 Interact Office Vienna 2021-2027
Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag
Zuweisung eines Verlangens auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses