News 10.05.2024, 15:39

Plenartage, Concordia-Preis und EU-Ausstellung: Termine bis 17. Mai

Am Mittwoch Am Mittwoch wird der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats beim Nationalrat eine Erklärung abgeben.

Journalistinnen bekommen Concordia-Preis verliehen

Am 13. Mai findet die diesjährige Concordia-Preisverleihung statt. Im Parlament werden vom Presseclub Concordia Preise für besondere Leistungen im Sinne der Presse- und Informationsfreiheit verliehen. Dieses Jahr wird Colette M. Schmidt (Der Standard) für ihre Berichterstattung über Angriffe auf die Pressefreiheit bei Demonstrationen ausgezeichnet. In der Kategorie Menschenrechte bekommt Nicole Kampl (ORF) den Preis für ihre Dokumentation "Woher kommt der Hass". Und die Journalistin Anneliese Rohrer wird für ihr Lebenswerk mit einem Ehrenpreis ausgezeichnet.

Die Veranstaltung wird live in der Mediathek übertragen.

Die Concordia-Preise werden im Parlament verliehen.

Zwei Plenartage mit einer Erklärung von Theodoros Rousopoulos

Am Mittwoch und Donnerstag tritt der Nationalrat für zwei Plenartage zusammen. In einer Aktuellen Europastunde am Mittwoch wird der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Theodoros Rousopoulos eine Erklärung abgeben. Am Nachmittag steht er dann dem EU-Ausschuss des Bundesrats für eine Aussprache zur Verfügung.

Auf der Tagesordnung des Nationalrats stehen unter anderem Gesetzesvorhaben zu einheitlichen Ladekabeln für elektronische Geräte. Damit soll eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden. Außerdem sollen österreichische Beiträge im Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgestockt werden und einige Gesetze geändert werden, die den Klimaschutz betreffen.

Der zweite Sitzungstag beginnt mit einer Fragestunde an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Außerdem werden mehrere Rechnungshofberichte und der ORF-Jahresbericht diskutiert.

Plenarsitzungen werden live in der Mediathek übertragen.

Ausstellungseröffnung zu Europa

Im Vorfeld der Wahl zum Europäischen Parlament gibt es im Parlament eine Sonderausstellung, die Einblicke in die Europäische Union und die Europawahl geben wird. Es werden auch Objekte aus dem Haus der Europäischen Union ausgestellt werden. Die Ausstellung im Besucher:innenzentrum wird am Dienstag von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnet.