Die Parlamentswoche auf einen Blick (15. 10. - 19. 10. 2007)
Ausschüsse, Sitzung des Nationalrats, Besuche und Veranstaltungen
Montag, 15. Oktober
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur Präsentation "Währinger Jüdischer Friedhof – Kalender 2008". (18 Uhr)
Dienstag, 16. Oktober
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer eröffnet eine Sitzung von Parlamentarierinnen des Europarats im Rahmen der Kampagne gegen häusliche Gewalt. (9.30 Uhr)
Im Budgetausschuss steht die Novellierung des Bundeshaushaltsgesetzes auf der Tagesordnung. Es ist beabsichtigt, dazu ein Hearing durchzuführen. (9 Uhr)
Mittwoch, 17. Oktober
Auf der Tagesordnung des EU-Hauptausschusses steht u.a. der Entwurf des geänderten EU-Vertrags. Die Sitzung des EU-Hauptausschusses ist öffentlich, VertreterInnen der Medien sind nach Maßgabe des Platzangebots herzlich willkommen. (8 Uhr)
Von der Neuregelung beim Kindergeld über Vorlagen aus dem Wirtschafts- und aus dem Verkehrsausschuss bis zum Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2006 reicht die Themenpalette der Sitzung des Nationalrats. Außerdem wird die Volksvertretung über die Aufhebung der Immunität von BZÖ-Klubobmann Westenthaler zu entscheiden haben. Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde, für die von der ÖVP folgendes Thema gewählt wurde: "Sicherheit und Verlässlichkeit – Der Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden als Zukunftspakt für die Österreicherinnen und Österreicher." (10 Uhr)
Donnerstag, 18. Oktober
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den Präsidenten des "Saharauischen Rates", Mahfoud Ali Baiba, zu einem Gedankenaustausch. (11 Uhr)
Im Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union stehen Mitteilungen und Vorschläge der Kommission auf der Tagesordnung. (14 Uhr)
Der Zweite Präsident des Nationalrats Michael Spindelegger lädt zur Überreichung der Festschrift "Jürgen Weiss – ein Leben für Staat und Gesellschaft" anlässlich des 60. Geburtstags des Vizepräsidenten des Bundesrats Jürgen Weiß. (17 Uhr, Budgetsaal)
Freitag, 19. Oktober
Der Präsident des "Saharauischen Rates", Mahfoud Ali Baiba, trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses zu einer Aussprache zusammen. (10 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zum Festakt "60 Jahre Volkshilfe" 1947 – 2007, 60 Jahre gelebte Solidarität. (17 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt gemeinsam mit dem Verband der Akademikerinnen Österreichs zu einem Festakt aus Anlass des 85jährigen Bestehens des Verbands. (19 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.
(Schluss)