Parlamentskorrespondenz Nr. 592 vom 29.06.2009

Verkehrs-Arbeitsinspektorat: Weiterer Rückgang bei den Unfallzahlen

38% weniger Unfälle als vor zehn Jahren

Wien (PK) – Das Verkehrs-Arbeitsinspektorat, das die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Eisenbahnen, Straßenbahnen, Seilbahnen, der Österreichischen Post AG, der ÖBB-Postbus GmbH, der Telekommunikationsunternehmen, Flughäfen, Luftfahrtunternehmen und Schifffahrtsbetriebe betreut, verweist in seinem Tätigkeitsbericht über das Jahr 2008 (III-71 d.B.) auf eine Fortsetzung der seit Jahren rückläufigen Tendenz sowohl bei den Unfallzahlen als auch bei der Unfallrate. So wurden im Berichtsjahr um 38 % weniger Unfälle gemeldet als noch vor zehn Jahren, im gleichen Zeitraum hat sich auch die Unfallrate (die Zahl der Unfälle pro 1 000 ArbeitnehmerInnen) um 26 % verringert.

Im Einzelnen berichtet das Verkehrs-Arbeitsinspektorat von 644 inspizierten Betrieben und 1.086 durchgeführten Inspektionen (einschließlich Wiederholungsinspektionen), bei denen insgesamt  36.717 ArbeitnehmerInnen erfasst wurden. In 2.131 Fällen ist es zu Beanstandungen gekommen, sechs Mal wurden Strafanträge in Verwaltungsstrafverfahren gestellt.

Berufsverkehr: Arbeitsinspektion prüft Einhaltung von Vorschriften

Im Berichtjahr 2008 wurden aber  auch Überprüfungen gemäß der Richtlinie 2006/22/EG zur Einhaltung der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr vorgenommen. Es wurden, wie der Bericht auflistet, die Arbeitsaufzeichnungen von 304 Lenkern sowie die zugehörigen Tachographenscheiben der Kraftfahrzeuge überprüft. Bei den Überprüfungen wurden 10 Arbeitstage von Lenkern erfasst, es wurden 12 Verstöße wegen Ruhezeitunterschreitung und Lenkzeitüberschreitung festgestellt.

Zu den Verwaltungsstrafverfahren merkt der Bericht an, dass das Verkehrs-Arbeitsinspektorat durch die Neufassung des § 52b des Verwaltungsstrafgesetzes (VStG) vor einigen Jahren nunmehr keine Möglichkeit mehr hat, bei einer Säumigkeit der Verwaltungsstrafbehörde eine Entscheidungspflicht geltend zu machen. Dies hat sich in der Praxis als erhebliche Erschwernis für die Durchsetzung der Interessen des Arbeitnehmerschutzes erwiesen, geben die Verfasser zu bedenken.

Rückläufiger Trend bei Unfallzahlen und Unfallrate setzt sich fort

Im Berichtsjahr 2008 wurden dem Verkehrs-Arbeitinspektorat aus den Betrieben, die dem Verkehrs-Arbeitsinspektorat unterliegen, insgesamt 3.873 Unfälle gemeldet, darunter waren 6 tödliche Unfälle.

Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der gemeldeten Unfälle (2007: 4.443 Unfälle) zurückgegangen, auch bei den tödlichen Unfällen war ein Rückgang (2007: 9 tödliche Unfälle) zu verzeichnen. Innerhalb der letzten zehn Jahre (1998 bis 2008) ist die Zahl der insgesamt

gemeldeten Unfälle von 6.259 (1998) auf 3.873 (2008) zurückgegangen. Dies bedeutet bei der Zahl der gemeldeten Unfälle einen Rückgang um 38 Prozent innerhalb der letzten zehn Jahre. Im gleichen Zeitraum ist die Unfallrate (Unfälle auf je 1.000 ArbeitnehmerInnen) von

42,7 (1998) auf 31,5 (2008) zurückgegangen. Dies bedeutet bei der Unfallrate einen Rückgang um 26 Prozent innerhalb der letzten zehn Jahre.

Im Berichtsjahr 2008 wurden dem Verkehrs-Arbeitsinspektorat überdies von den Trägern der Unfallversicherung insgesamt 23 Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit übermittelt (2007: 56 Anzeigen). Darüber hinaus wurden dem Verkehrs-Arbeitsinspektorat von den Trägern der Unfallversicherung 19 Personen mit anerkannten Berufskrankheiten gemeldet (2007: 23 Personen), davon betrafen 17 Fälle durch Lärm verursachte Schwerhörigkeit, 1 Fall von Infektionskrankheit und 1 Fall von Adenokarzinome der Nasenhaupt- und Nasennebenhöhlen durch Staub von Hartholz. (Schluss)