Parlamentskorrespondenz Nr. 459 vom 09.05.2011

Vorlagen: Landesverteidigung

Tilly Kaserne: FPÖ gegen Schließung

Abgeordnete Anneliese Kitzmüller (F) macht sich in einem Entschließungsantrag (1514/A(E)) für die Erhaltung der Tilly-Kaserne in Freistadt stark und argumentiert, dieser Standort sei gerade in einer strukturschwachen Region wie dem nördlichen Mühlviertel ein besonders wichtiger Wirtschaftsfaktor.

Grüne verlangen Flugeinsatzplan für Eurofighter

Abgeordneter Werner Kogler (G) weist auf die Belastung der Anrainer durch den Eurofighter-Fluglärm hin und erinnert in diesem Zusammenhang, der Eurofighter sei vor seiner Anschaffung gerade damit beworben worden, dass er wesentlich leiser wäre als der Draken. Er fordert nun in einem Entschließungsantrag (1519/A(E)) Verteidigungsminister Darabos auf, einen verbindlichen Flugeinsatzplan zu erstellen und diesen laufend mit VertreterInnen der betroffenen Anrainergemeinden zu evaluieren und im Sinne einer möglichst geringen Beeinträchtigung der Bevölkerung zu optimieren.