Vorlagen: Umwelt

Zahlreiche Gemeinden drängen auf einen weltweiten Atomausstieg

Nach der Marktgemeinde Altmünster (siehe Petition Nr. 77) drängen auch zahlreiche andere österreichische Gemeinden auf einen weltweiten Atomausstieg. Die Grün-Abgeordneten Wolfgang Pirklhuber, Gabriela Moser und Christiane Brunner haben dem Nationalrat eine Reihe entsprechender Gemeinderesolutionen als Petitionen vorgelegt. Im Konkreten haben Gmunden (85/PET), Vorchdorf (86/PET), Eichgraben (87/PET), Vöcklamarkt (88/PET), St. Johann im Pongau (89/PET), Seekirchen am Wallersee (90/PET), Waldegg (91/PET), Hennersdorf (92/PET), Hinterbrühl (94/PET) und Langenlois (95/PET) Initiativen gesetzt.

Die Marktgemeinde Scheiblingkirchen-Thernberg spricht sich dem gegenüber vordringlich für einen Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag aus und fordert die Bundesregierung im Sinne einer glaubwürdigen Antiatompolitik auf, entsprechend aktiv zu werden (93/PET). Die Gemeinde ist überzeugt, dass ein Euratom-Ausstieg auf Basis des Vertrags von Lissabon rechtlich machbar ist.