Parlamentskorrespondenz Nr. 989 vom 25.10.2011

Vorlagen: Wirtschaft

G-Anträge zu HeilmasseurInnen, Ein-Personen-Unternehmen und Atomstrom

Grüne wollen klare Regelungen für HeilmasseurInnen

Ungereimtheiten orten die Grünen in Bezug auf den gesetzlichen Berechtigungsumfang der Berufsbilder für MasseurInnen. So dürfen nach den neuen Bestimmungen, wie Abgeordnete Ruperta Lichtenecker in einem Entschließungsantrag (1691/A(E)) zu bedenken gibt, medizinische MasseurInnen nur "kranke" PatientInnen, gewerbliche MasseurInnen hingegen nur "gesunde" Menschen behandeln. Medizinische MasseurInnen können zudem auch keine Angestellten beschäftigen und sind auf die Auftragserteilung durch Ärzte angewiesen. Die Vielzahl an unterschiedlichen Tätigkeiten und Kompetenzprofilen haben große Unsicherheit unter den MasseurInnen ausgelöst und bedrohen die Qualität und Sicherheit des ganzen Berufsstandes, warnt Lichtenecker und fordert nun entsprechende gesetzliche Maßnahmen, um einen existenzsichernden Berechtigungsumfang zu gewährleisten.

Grüne drängen auf jährlichen EPU-Bericht

Abgeordnete Ruperta Lichtenecker (G) spricht von der wachsenden Bedeutung der Ein-Personen-Unternehmen (EPU) für Österreichs Wirtschaft und verweist auf den Umstand, dass bereits ein Drittel aller Unternehmen ein EPU ist. Sie schlägt deshalb in einem Entschließungsantrag (1693/A(E)) vor, jährlich eine umfassende Erhebung zu den heimischen EPU in Auftrag zu geben und die Ergebnisse in Form eines Berichtes zu veröffentlichen.  

Grünen verlangen Atomstrom-Verbot

Abgeordnete Christiane Brunner (G) kritisiert den Import von Atomstrom nach Österreich und fordert gesetzliche Schritte, um das Schlupfloch für Atomstrom in den heimischen Netzen zu schließen. In einem Entschließungsantrag (1694/A(E)) plädiert sie für ein Verbot der Abgabe von Strom unbekannter Herkunft sowie für ein Verbot der Abgabe von Atomstrom an die Endkunden im ElWOG.