Parlamentskorrespondenz Nr. 450 vom 04.05.2015

Neu im Budgetausschuss

Mittelverwendungsüberschreitungen im 1. Quartal 2015

Wien (PK) – In der Zeit von Jänner bis März 2015 wurden im Finanzressort Mittelverwendungsüberschreitungen genehmigt, die mit jeweils 27,850 Mio. € im Finanzierungshaushalt und im Ergebnishaushalt zu Buche schlagen (64 BA). Bedeckt wurden die überplanmäßigen Auszahlungen zu 20 Mio. € durch saldenneutrale Umschichtungen und zu 7,5 Mio. € durch Verwendung angesparter Rücklagen aus Vorperioden. Da diese Rücklagen aufgrund des neuen Haushaltsrechts nicht mehr auf Konten bereitstehen, werden sie durch Kredite finanziert, wenn auf sie zurückgegriffen wird. Konkret dient eine Budgetumschichtung von 20 Mio. € der Förderung der thermischen Gebäudesanierung; zur Förderung des Filmstandortes wurden 7,5 Mio. € kreditfinanziert aus einer Rücklage entnommen (64 BA). (Schluss) fru

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für Finanzen im Menüpunkt "Parlament aktiv/Budget-Analysen" auf www.parlament.gv.at.

Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Homepage des Finanzministeriums www.bmf.gv.at.