Neu im Budgetausschuss
Eurozone: Litauen 19. ESM-Mitglied; gute Nachrichten aus Irland, Portugal und Spanien
Wien (PK) - Irland hat im Februar/März 10 Mrd. € vorzeitig an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückgezahlt. Portugal tilgte im März mehr als 6,5 Mrd. € vor der Zeit an IWF-Schulden. Im Februar wurde die Bereitstellungsperiode des 2. Finanzhilfeprogramms für Griechenland ein weiteres Mal, und zwar bis Juni 2015, verlängert; über die letzte Programmprüfung wird weiter verhandelt.
Der für den gesetzlichen Rahmen relevante Stand der österreichischen Haftungen für die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) betrug Ende März 2015 inklusive Übergarantien 9,221 Mrd. € für Kapital. Der freie Rahmen für Maßnahmen machte 12, 418 Mrd. € aus. Die Haftungen für Zinsen lagen inklusive Übergarantien bei 1,1 Mrd. €. In Summe beliefen sich die EFSF-Haftungen des Bundes auf 10,315 Mrd. € (66 BA).
Spanien stabilisiert sich weiter, tilgt ESM-Schulden vorzeitig
Dem 1. Quartalsbericht 2015 über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist zu entnahmen dass, Litauen dem ESM am 3.2.2015 als 19. Mitglied beigetreten ist. Im Jahr 2014 erhöhte der ESM sein Nettoeinkommen gegenüber 2013 um 190 Mio. € auf 1,5 Mrd. €, ist dem Anfang März präsentierten ESM-Jahresabschluss 2014 zu entnehmen. Im März genehmigte das ESM-Direktorium eine weitere vorzeitige Rückzahlung Spaniens von 1,5 Mrd. €. Die dritte Post-Programm-Überprüfung Spaniens brachte positive Resultate. Die Stabilisierung Spaniens schreite voran, teilte der ESM mit (67 BA). (Schluss) fru
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